Astrid Rothe-Beinlich wirbt einmal mehr
für grundsätzliche Änderung des Abgeordnetengesetzes
Die Abgeordneten der Fraktion von
Bündnis 90/Die Grünen haben heute in ihrer Fraktionssitzung einstimmig
beschlossen, die rückwirkend zum 1. Januar 2020 in Kraft getretene Erhöhung
ihrer Abgeordnetendiäten zu spenden. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich,
Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Landtagsfraktion:
„Wir haben heute, wie angekündigt,
beschlossen, die Diätenerhöhung zu spenden, um in der Coronakrise auch als
Abgeordnete einen Beitrag zu leisten. Der Betrag wird jeweils zur Hälfte an die
Thüringer LAG Frauenhäuser und die LAG der Frauenzentren gehen. Hintergrund
ist, dass Frauen in der Coronakrise besonders viele Lasten zu schultern hatten,
häusliche Gewalt gerade in Zeiten von Homeoffice und fehlender Kinderbetreuung
ein schwerwiegendes Thema war und die Hilfseinrichtungen für Frauen leider
ohnehin unterfinanziert sind.“
Die Höhe der
Anpassung der Diäten der Abgeordneten in Thüringen orientiert sich an den Preisindexerhöhungen in
Thüringen und wird jeweils Mitte des Jahres rückwirkend nachvollzogen.
„Grundsätzlich werben wir als
Grüne seit Jahren für eine grundlegende Änderung des
Abgeordnetengesetzes. Abgeordnete sollten, wie Arbeitnehmer*innen, auch
in die regulären sozialen Sicherungssysteme einzahlen und somit zur Stärkung
des Solidarsystems beitragen. Das betrifft auch die Rentenversicherung. Wir
wissen allerdings, dass dies ein dickes Brett ist, was es hier zu bohren gilt“,
so Rothe-Beinlich abschließend, die auf Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt
verweist, wo die Vergütung der Abgeordneten entsprechend umgestellt wurde
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
Erfurt, 1. Juli 2020
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