Rot-Rot-Grün soll dem jüngsten
Polit-Barometer zufolge nach der nächsten Wahl möglich sein. Eine
zunächst rechnerische Möglichkeit. Die Fraktionsvorsitzende der
Grünen, Katrin Göring-Eckardt sah nämlich jüngst („Tagesspiegel“
am 02.08.) eine rot-rot-grüne Koalition in weite Ferne gerückt,
reagierte aber auch recht zurückhaltend
auf Koalitionsofferten aus der CDU (Auszug): „Wenn wir etwas
bewegen können, ist grüne Regierungsbeteiligung immer reizvoll. Man
sollte nur nicht den Fehler machen, Bündnisse zum Projekt zu
erklären."(Ende des Auszugs). Grünen-Fraktionsvorsitzender
Anton Hofreiter wiederum schließt Rot-Rot-Grün nach der nächsten
Bundestagswahl nicht aus („Kölner Stadt-Anzeiger“ vom 01.08.).
Bis dahin will man aber eine andere Oppositionsarbeit machen als die
Linken.
Es
wird also schon frühzeitig spekuliert und sondiert. Und von mir als Wähler
erwartet man zwar, dass ich der einen oder anderen Partei meine
Stimme gebe, aber was dann die Parteien unter sich aushandeln, darauf
habe ich keinen Einfluss mehr. Und wer bei der letzten Bundestagswahl
die CDU wählte, müsste eigentlich verwundert sein, dass nach der
Koalitionsbildung mit der SPD inzwischen diese Partei den Ton angibt.
Mir fällt da immer öfter die Erkenntnis eines Michel de Montaigne,
eines französischen Philosophen ein: „Manchmal ist es eine gute
Wahl, nichts zu wählen“.
Zunächst
aber rückt ja die Landtagswahl in Thüringen näher, die Überlegung
aber ist ja wohl auch da die gleiche: es wird im Ergebnis eine
Koalition geben, auf deren Konstellation ich keinerlei Einfluss habe.
Konsequent wäre es, wenn auch über eine mögliche oder
ausgehandelte Koalition die Wähler abstimmen könnten. Was freilich
illusorisch ist.
Bis
zur Wahl aber geht es ja erst einmal um die Vorstellung der
Kandidaten und deren Argumente mittels Wahl-o-mat (in Sachsen), von
Speeddating oder Podiumsdiskussionen. Oder Aussagen auf Wahlplakaten
bzw. Stellwänden. Während da manche Kandidaten verheißende
Aussagen anbieten, versucht es die FDP mit Selbstironie. Sie scheint
sich dabei überall dort, wo gewählt wird, abgesprochen zu haben.
Während es demzufolge in Brandenburg und Berlin heißt: „Keine Sau
braucht die FDP“, wirbt Spitzenkandidat Uwe Barth hier mit „Wir
sind dann mal weg, genau wie die Landärzte“. Ein Aufreger allemal,
wie ich meine, der durchaus positiv wirken könnte, nur könnte seine
angestrebte Wirkung über die verbleibende Zeit bis zur tatsächlichen
Wahl verpuffen. Und dann eher als Selbstmitleid abgetan werden.
Jedenfalls aber mal etwas anderes als Parolen und Versicherungen, die
dann im alltäglichen Koalitionsbetrieb doch allzu oft keinen Bestand
haben. Man wird sehen.
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