Der Spruch ist uralt und doch immer wieder aktuell, wie sich
gerade jetzt wieder beim Thema Geheimdienste und Spionage zeigt. War
nach den Enthüllungen eines Edward Snowden über das Abhören
deutscher Politiker und anderer interessant scheinender Personen aus
Wirtschaft und Gesellschaft durch den amerikanischen NSA die Empörung
bei deutschen (Oppositions-)Politikern und Zeitungskommentatoren aus
Überzeugung oder gekünstelt recht groß, dürften jetzt zumindest
die damals empörten Politiker angesichts der „Auftragsprofile“
deutscher Geheimdienste recht kleinlaut geworden sein. Während sich
die Kommentatoren der Zeitungen der neuen Situation offenbar ohne
größere Probleme anzupassen vermochten und nun eben mit veränderten
„Vorzeichen“ erneut forsch zu Werke gehen.
Dazu bleibt mir anzumerken, dass ich schon den massenhaften Anfall
an Berichten und Kommentaren über die Enthüllungen des Edward
Snowden und die dadurch entstandene NSA-Affäre ohne größeres
Interesse verfolgte und auch jetzt – angesichts des Bekanntwerdens
deutscher Abhöraktivitäten – eher verwundert bin über die Reaktion
und Forderungen deutscher Oppositionspolitiker nach Aufklärung. Die
ich – falls sie nicht auf Naivität oder Einfalt beruhen – für Getöse halte.
Nach meiner ganz unmaßgeblichen Auffassung hat Edward Snowden mit
seinen Enthüllungen Niemanden einen Gefallen getan, schon gar nicht
sich selber. Falls alle seine Geschichten überhaupt eine Nachprüfung
standhalten würden, kann eigentlich nur wundern, dass sich ein
einzelner Mensch im Gefüge eines Geheimdienstes überhaupt derart
umfassende Kenntnisse über Internas verschaffen konnte, die er seit
nunmehr zwei Jahren so nach und nach von sich gibt.
Unabhängig davon lehrt die Geschichte, dass jeder Staat seinen
eigenen Nachrichtendienst hat, der alsbald nach seiner Einsetzung
eigenen Gesetzen folgt, also quasi ein Staat im Staate wird. Und als
solcher nicht nur nach außen, sondern auch nach innen wirkt. Und
Informationen über Vorgänge und Menschen sammelt, deren Gründe
oder Notwendigkeiten in vielen Fällen wohl nur die Verantwortlichen
innerhalb dieser Dienste kennen. Das dürfte jeder wissen, der sich
emotionslos allein schon mit der Geschichte der deutschen
Geheimdienste befasste. Und ganz gleich, ob das im Dritten Reich ein
Admiral Wilhelm Canaris, nach dem Krieg in der Bundesrepublik ein
Reinhard Gehlen oder in der DDR ein Markus Wolf war. Und es ist ganz
sicher heute nicht anders, wenn man auch die jeweiligen Leiter von
BND oder MAD längst nicht mehr kennt.Und es wird ganz sicher auch so
bleiben. Die Enthüllungen eines Snowden oder jüngst die
Veröffentlichungen durch den „Spiegel“ werden höchstens dazu
führen, dass das, was bisher im Geheimen geschah, zukünftig noch
geheimer getan wird. Und solange die Politik eines Staates von
Interessen bestimmt wird und nicht von Ethik oder gar Moral, wird es
so bleiben (müssen). Warum sich dann darüber aufregen?
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