Mein
Eintrag vom 09.02. über das angebliche Chaos bei der CDU, wie es von
der nnz am 03. Februar geschildert wurde („CDU ohne Richtung und
Ziele“) führte zu einigen Gesprächen, die mir zunächst einmal
Gelegenheit boten, mein Wissen um kommunale Politik und die Situation
der Kommunen etwas aufzufrischen. Ich hatte ja eingeräumt, dass ich
mich vom (wirtschafts-) politischen Geschehen in der Region so weit
entfernt habe, dass mir die eigene Sicht abhanden gekommen ist. Was
einige meiner Bekannten zum Anlass nahmen, mich nicht „hinter
vorgehaltener Hand“ und auch nicht anonym, sondern im Sinne
seriösen Gedankenaustausches über kommunale Gegebenheiten und
Perspektiven zu informieren. Und obwohl sich „das Universum nicht
(mehr) um mich dreht“ wie mir das mal etwas großspurig vom
nnz-Chef „untergejubelt“ wurde, freute es mich, dass es noch
wohlmeinende Mitmenschen gibt, die meine eingetretenen Wissenslücken
füllen. Und noch mehr freute mich, dass es Bürger gibt, die
politisch aufgeschlossen sind und sich für kommunales Geschehen
interessieren. Und auch bereit wären, sich zu engagieren. Ich
erinnerte mich dabei an einen unlängst in der „Süddeutschen“(SZ) erschienenen Artikel, in dem es hieß (Auszug): „Die Deutschen
wollen wichtige Entscheidungen in ihrer Kommune nicht mehr nur ihren
gewählten Vertretern im Rathaus überlassen. Drei von vier Bürgern
wünschen sich einer neuen Studie zufolge, mitreden zu können, bevor ihr Gemeinderat wichtige
Entscheidungen trifft. Und mehr als zwei von drei Befragten würden
sogar gerne direkt - etwa per Bürgerentscheid - über wichtige
Fragen in ihrer Gemeinde mitentscheiden wollen.“ (Ende des
Auszugs). Es gibt sie also auch hier, die Bürger, die im Verein mit
Anderen bereit wären, sich einzubringen, ohne partei- oder
wirtschaftspolitische Ausrichtung. (Möglicherweise wollen auch mehr
oder weniger viele „Mitläufer“ bei Pegida nichts anderes!?)
Das Ganze scheint allerdings schwierig, denn nach der von der SZ
erwähnten Studie halten das in den Rathäusern nicht alle
Entscheidungsträger für eine gute Idee: Nur etwa die Hälfte der
von Forschern der Bertelsmann-Stiftung befragten Bürgermeister, noch
etwas weniger der Stadt- und Gemeinderäte und nur gut jeder dritte
kommunale Spitzenbeamte würde den Bürgern gerne das entscheidende
Wort in wichtigen Fragen der Kommunalpolitik einräumen. Dazu
kommt noch, dass nach einer Verlautbarung des Deutschen Städte- und
Gemeindebundes „Im
Gegensatz zum Bund hat die Gesamtheit der Kommunen in Deutschland 2014
die "schwarze Null" nicht erreicht. Und sie wird sie auch in
diesem Jahr kaum erreichen. Ganz im Gegenteil: Viele Kommunen
betrachten ihre finanzielle Situation trotz der guten
wirtschaftlichen Lage in Deutschland teilweise als ausgesprochen
dramatisch.
Gera
ist dafür ein Beispiel, wie der MDR gestern aktuell und ausführlich
berichtete: die Stadtwerke sind insolvent, die Stadt muss Kredite in
Höhe von 5,5 Millionen Euro an die Banken zurückzahlen und die
Verkehrsbetriebe sind in Nöten. Die Rückforderungen verschärfen
die ohnehin angespannte Haushaltslage der Stadt. Im Haushaltsentwurf
2015 sind nach Angaben der Stadtverwaltung rund 20 Millionen Euro
nicht gedeckt. Das vom Land genehmigte
Haushaltskonsolidierungskonzept erlaube aber nur eine Haushaltslücke
von 8,6 Millionen Euro, sagte ein Sprecher der Stadt.
Im
Ergebnis eines Interviews der „Nordhäuser Allgemeine“ (03.
Februar) mit Nordhausens Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh ist auch
die Haushaltslage der Stadt Nordhausen angespannt, aber doch noch
weit entfernt von der in Jena. Oder Mühlhausen. Schon deshalb ist es
befremdlich, dass in der nnz ein Szenario von der Situation in
Nordhausen gezeichnet wird, das geeignet ist, dramatische
Vorstellungen zu wecken. Und entstanden sein soll, weil es die Stadt
unterließ, den NUV zur Unterstützung der Haushaltsaufstellung um
Hilfe und Unterstützung zu bitten. „Man schottet sich lieber im
neuen pompösen Bürgersaal ab“, heißt es im nnz-Bericht. Den
bekanntlich die vorherige Stadtregierung ihrem Nachfolger hinterließ.
Zusammen mit einer Unterhaltslast von 700 000 Euro jährlich für den
Prunkbau. Dabei klingt es geradezu grotesk, wenn.fast gleichzeitig
gefordert wird (Hans-Joachim Junker), dass die Stadt den
Kuntz-Sportpark saniert und ausbaut, wohl wissend, dass die Stadt
dafür Millionen Euro allein an Eigenmitteln aufwenden wird müssen.Um
aber gleichzeitig gegen eine vermutete Erhöhung von Steuersätzen zu
polemisieren. Nicht hinter vorgehaltener Hand sondern sehr deutlich
wurde in den eingangs erwähnten Gesprächen die Vermutung laut, dass
hier auf sehr vordergründigeWeise der Eindruck journalistischer
Gefälligkeitsarbeit geweckt wird.. Die sich auch gleich noch auf das
Thema Gipsabbau zu erstrecken scheint. Immerhin kennt man die enge
Verbindung des nnz-Chefs mit dem NUV, etwa als dessen
Vereinsmoderator. Glaubhaft jedenfalls scheint mir die Aussage des OB
in dem erwähntem Interview, die Stadt habe über ihre Verhältnisse
gelebt. Und müsse jetzt erst mal bemüht sein, ihren Haushalt in
Ordnung zu bringen. Das – so war man sich gestern einig – sei
schon mal Richtung und Ziel genug. Meinen Wissensstand jedenfalls
halfen die Gespräche, um weitere Überlegungen anstellen zu können.
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