Bürgermeisterin benennt den 11. Juni
Nordhausen (psv)
Bürgermeisterin
Jutta Krauth hat der Kommunalaufsicht beim Landratsamt den 11. Juni als
Termin für die Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen benannt. Das hat Frau
Krauth heute den Mitgliedern des Hauptausschusses
des Stadtrats mitgeteilt.
Die
Voraussetzungen des § 25 Abs. 3 Thüringer Kommunalwahlgesetz (ThürKWG)
seien damit erfüllt. Die Neuwahl sei demnach innerhalb der letzten drei
Monate des Beamtenverhältnisses des Oberbürgermeisters durchzuführen.
Dies sei durch den vorgeschlagenen Termin gewährleistet.
Der
11. Juni 2017 sei der frühestmögliche Wahltermin und befinde sich
ebenso wie ein möglicher Stichwahltermin noch vor den Sommerferien in
Thüringen.
Durch das gleichzeitig an diesem Wochenende stattfindende Rolandsfest
sei eine höhere
Wahlbeteiligung
zu erwarten. Die organisatorische Durchführbarkeit der Wahl sei bereits
intern geprüft worden und sei an diesem Termin möglich.
Im
Schreiben an die Kommunalaufsicht habe sie darauf verweisen, so Krauth
weiter, dass mit dem früheren Wegfall der 2. Beigeordnetenstelle die
Stadt aktuell nur über zwei hauptamtliche und zwei ehrenamtliche
kommunale Wahlbeamte verfüge.
Bei
der Festsetzung des Wahltermins außerhalb der gesetzlich vorgegebenen
Dreimonatsfrist würde die Arbeitsbelastung der kommunalen Wahlbeamten
alleine durch eine hauptamtliche und zwei ehrenamtliche Beamte erfüllt
werden müssen.
Mit
Hinblick auf die Aufgaben der Stadt Nordhausen als Mittelzentrum mit
Teilfunktionen eines Oberzentrums sowie den Herausforderungen der
anstehenden
Gebietsreform benötige die Stadt Nordhausen schnellstmöglich ein von
den Bürgerinnen und Bürgern gewähltes Stadtoberhaupt. Desweiteren weise
sie darauf hin, dass in der Stadt Nordhausen jederzeit die
Außenvertretung der Gemeinde nach § 31 Thüringer Kommunalordnung
(ThürKO) gesichert sein müsse. Bei einem eventuellen
krankheitsbedingten Ausfall von ihr als Bürgermeisterin müsste sodann
die Verwaltung durch die ehrenamtlichen Beigeordneten geleitet werden.
Dies ist bei den Aufgaben einer Stadt der Größe von Nordhausen
kaum vorstellbar“, so Frau Krauth.
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