Donnerstag, 5. Juli 2012

CDU-Gespräche am Stammtisch


Stammtischgespräche dienen hierzulande vornehmlich dem überwiegend unverbindlichen Meinungsaustausch. Handelt es sich um den Stammtisch einer Partei, sind es vornehmlich informierende und sondierendeThemengespräche, die im Vordergrund stehen. So auch am Dienstag bei der CDU in Kneiffs Garten. Als Zuhörer fand ich das Gehörte recht interessant

Gast des Stammtisches war Dr. Klaus Zeh, seit 1. Juli neuer Nordhäuser Oberbürgermeister. Als weiteren Gast begrüßte Kreisgeschäftsführer Stefan Nüßle die Landtagsabgeordnete Evelin Groß, die zum gleichen Zeitpunkt den Wahlkreis 4 (Nordhausen – Stadt) übernimmt, den bisher Dr. Zeh als Landtagsabgeordneter inne hatte. Bekanntlich hatte er sein Landtagsmandat zum 30. Juni niedergelegt. Dass zu den Teilnehmern auch Staatssekretärin Inge Klaan gehörte, lässt erkennen, dass sie auch als nunmehrige Angehörige des Bau- und Verkehrsministeriums die enge Verbindung zu ihren heimatlichen und parteilichen Wurzeln hält und pflegt.

Nachdem also Stefan Nüßle die Teilnehmer begrüßt und die nächst-anstehenden Termine bekanntgegeben hatte (am 7.Juli Wandern im Hainich und das Sommerfest am 18. Juli in der Traditionsbrennerei) stellte sich Dr. Klaus Zeh mit einer kurzen Rückschau auf die Übergangsveranstaltung am Sonntag im Audimax als nunmehriges Stadtoberhaupt mit ersten Eindrücken in diesem Amt vor. Und die ließen erkennen, dass er sehr zuversichtlich ist, was seine Mitarbeiter im Amt, also das innerbetriebliche Verhältnis und Arbeitsklima betrifft. Sorgen zeichnen sich demgegenüber bei der Haushaltslage der Stadt Nordhausen ab: die hohe Verschuldung könnte Einsparmaßnahmen nötig machen, die alsbald beraten werden müssen. Betroffen zeigte er sich hinsichtlich der Kulturbibliothek, deren Finanzierung zwar gesichert ist, aber ohne jegliche Ausstattung bzw. Einrichtung. Der OB räumte ein, dass es eine gewisse Zeit dauern wird, bis er sich mit allen Umständen seines neuen Amtes vertraut gemacht hat, diese Umstände aber eine möglichst rasche Einarbeitung nötig machen. Als aktuelle Frage ergab sich zum Beispiel die nach der Ursache der Bauunterbrechung am Pferdemarkt. Zeh will sich zur Ursache in den nächsten Tagen kundig machen.

Diesen ersten Eindrücken folgte Gespräche zur Planung der Biomethan-Anlage der EVN. Leimbachs Bürgermeister Manfred König informierte über den aktuellen Stand, der durch viele Überlegungen zu Standort, technischen und verkehrspolitischen Problemen, GmbH-Bildung, Vertragsverhandlungen (mit Landwirten) aber auch Haftungsfragen gekennzeichnet ist. Dazu geht es um die Erstellung eines B-Planes, das Erfordernis eines Bimsch-Verfahrens und um Zeit, die drängt und wenig Spielraum lässt. Die Stadtratsitzung am 17. Juni wird schon deshalb interessant sein, aber kaum zu abschließenden Beschlüssen führen.

Schließlich stellte sich Evelin Groß als Nachfolgerin Dr. Zeh's als Übernehmerin des Wahlkreises 4 (Stadt Nordhausen) und damit des Bürgerbüros in der Käthe-Kollwitz-Straße vor. Dazu kann auf ein Rundschreiben Dr. Zeh's verwiesen werden, in dem er seine Nachfolgerin als absolut kompetente Politikerin vorstellt, die über große kommunal- und landespolitische Erfahrungen verfügt und damit alles Vertrauen verdient. Evelin Groß übernimmt mit dem Bürgerbüro auch die bisherige persönliche Mitarbeiterin Dr. Zeh's, Christa Biesenbach. Evelin Groß bat um Vertrauen und versicherte, für die Anliegen der Nordhäuser Bürger stets ein offenes Ohr zu haben. Ihre Sprechzeiten bleiben die gleichen wie die ihres Vorgängers. Der Stammtisch wurde mit angeregten Gesprächen meist individueller Art fortgesetzt, bis er sich zu späterer Stunde auflöste.

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