Sollte ich hier schon wieder betonen, dass dieser Blog meiner
eigenen Überlegung dient, also auch nur meine ganz persönliche
Meinung wiedergibt? Und schon deshalb keinen Anspruch auf
Authentizität erheben kann?
Ich schicke das voraus, weil ich bei der Überlegung zu Pegida gar
nicht weiß, wo ich dabei lande. Seit den Demonstrationen in Dresden
und Düsseldorf macht man sich in Kreisen der Politik und in den
Medien Gedanken über diese Erscheinung. Oder ist es schon eine
Bewegung, ähnlich jener in den dreißiger Jahren? Wobei ich dabei
zunächst sogar weniger an die politische Motivation denke, als
einfach an den Umstand, dass sich da Menschen zusammenfinden unter
einen bestimmten Aspekt – hier also gegen eine angeblich drohende
Islamisierung – und dahinter „möglicherweise“ ganz andere
Motive oder Absichten der Gründer oder Organisatoren stehen? Dass
Gründer und Anführer ein „mehrfach vorbestrafter“ gelernter
Koch ist (Lutz Bachmann), soll dabei scheinbar abschreckend wirken.
Tut es aber offensichtlich nicht. Dass er auch rechtsextrem ist, wird
allerdings nirgendwo behauptet. Und der bringt eine solche Bewegung
zustande!? Reicht also „Pegida“ als neuer Begriff für „Ausländer
raus“, wie der „Spiegel“ schreibt, um Massen zu mobilisieren?
Seit jener ersten wirklich großen Demonstration in Dresden in der
vergangenen Woche überlegen Politiker, wie man „Pegida“
einzuschätzen hat und lese ich in den Zeitungen Kommentare und
Berichte darüber. Und meine, dass an allen Äußerungen etwas dran
ist, aber es sich wohl doch mehr um Unterstellungen, Mutmaßungen und
Spekulationen handelt. Ich stehe dem Ganzen etwas unschlüssig oder
hilflos gegenüber, schon weil ich nicht einmal weiß, wie es zu
einer zahlenmäßig derart großen Demonstration gekommen ist, wie
das in Dresden der Fall war. Scheinbar spielt da Facebook eine Rolle
(bei dem ich nicht Teilnehmer bin) und genügen gängige Slogans oder
Parolen, um Massen zu mobilisieren. Oder sind es keine Parolen,
sondern ernst zu nehmende Bedrohungen, gegen die man sich wehren
muss? Und gegen wen konkret richten sich diese Demonstrationen?
Islamisierung ist da ja wohl zunächst eine vage Vorstellung, die
durch die Zuwanderung personalisiert wird. Also doch Ablehnung von
Flüchtlingen aus Ländern des Islam? Und beschränkt es sich darauf
oder verbergen sich andere Absichten und Ziele dahinter?
Ich denke, man macht es sich zu leicht, diese Demonstrationen
einfach als rechtsextrem zu bezeichnen und abzuqualifizieren.
Bundespräsident Joachim Gauck spricht sich dafür aus, positive
Beispiele im Umgang mit Flüchtlingen mehr zu beachten als
vermeintlich fremdenfeindliche Bewegungen. Während immer mehr
Unions-Politiker fordern, die Sorgen der Teilnehmer ernst zu nehmen.
Der SPIEGEL berichtet dazu unter Hinweis auf eine Umfrage von TNS
Forschung, die Deutschen fühlten sich in Sachen Flüchtlingspolitik
und Zuwanderung übergangen. 65 Prozent sagten, die
Regierungsparteien der Großen Koalition gingen nicht ausreichend auf
ihre Sorgen zu dieser Problematik ein. Nur 28 Prozent sehen kein
solches Defizit. Zudem sind 34 Prozent der Befragten wie das Bündnis
Pegida der Ansicht, dass in Deutschland zunehmend eine Islamisierung
stattfinde. Dem SPIEGEL sagte Innenminister Thomas de Maizière über
den Zulauf zu den Pegida-Demonstrationen: "Mich besorgt, wie
schnell die Teilnehmerzahl bei den Demonstrationen innerhalb weniger
Wochen in die Höhe geschnellt ist." (Ende des Auszugs).Die
Politik reagiert also eher mit einer Mischung aus Hilflosigkeit und
Entsetzen auf die rasch zunehmende Zahl der Demonstranten. Und ganz
Deutschland fragt sich: Wer und was steckt hinter der Bewegung, die
sich in anderen Städten mal „Dügida“ (Düsseldorf) oder
„Legida“ (Leipzig) nennt? (BILD-Zitat am 13.12.)
Und
da taucht nun auch Vorra mit dem Brand von Häusern auf, die für
Flüchtlinge bereit standen. Steht nun Vorra symbolisch für eine
immer aufgeheiztere Stimmung in Deutschland, wie die WAZ vermutet?.
Und richtet sie sich undifferenziert gegen Moslems, Asylbewerber,
Flüchtlinge und Zuwanderer überhaupt? Begriffe wie
Scharia-Polizei, Burka, Dschihadist werden zu angstbesetzten
Schlagwörtern einer diffusen Debatte, bei der die
fremdenfeindlich-populistischen Einpeitscher von AfD oder ProNRW den
Takt vorgeben. Mit Warnungen vor "Sozialtouristen" oder
einer angeblichen "Islamisierung" Deutschlands bringen sie
Tausende Demonstranten auf die Straße. Diese neue Bewegung, die sich
unter dem Kürzel "Pegida" formiert, kommt vielgestaltig
daher. Rechtsextreme Aktivisten laufen neben AfD-Wählern, dumpfe
Hooligans neben Menschen aus dem bürgerlichen Milieu. Sicher gehören
nicht alle zu den "Nazis in Nadelstreifen", die der
Düsseldorfer Innenminister ausgemacht hat. Und nicht jede Sorge vor
unkoordinierter Zuwanderung ist gleich Fremdenhass. Ist es aber so,
dass, wer auf der Straße demonstriert, sich gleich gemein macht mit
den Parolen auf den Plakaten, denen er folgt? "Gegen
Zwangs-Islamisierung" war bei den "Pegida"-Demos in
Dresden und Düsseldorf zu lesen, oder "Heimatschutz statt
Islamisierung".
Wer
so polemisiert, schreibt die WAZ, der spielt nicht nur auf perfide
Weise mit Ängsten verunsicherter Bürger, sondern bedient gezielt
die fremdenfeindlichen Milieus. "Pegida" ist auch die Folge
einer konzeptlosen Zuwanderungs- und Integrationspolitik in
Deutschland. Ein Einwanderungsgesetz gibt es hierzulande schon
deshalb nicht, weil die Politiker jeglicher Couleur schlicht nicht
wissen, was sie dort hineinschreiben sollten. Kein Plan, nirgends.
Verwundert es da wirklich, wenn sich Tausende von griffigen Parolen
verführen lassen? (Ende des Auszugs).
Soweit,
aber auch nicht weiter bin ich mit dem Surfen durch seriöse
Internetzeitungen gekommen. Und damit mit meinen Überlegungen.
Antworten sind das nicht, aber die wissen ja offenbar derzeit weder
die Politiker, noch die Experten oder die an sich qualifizierten
Kommentatoren der überregionalen Zeitungen. Und das ist
unbefriedigend. Und erinnert an die dreißiger Jahre, in denen es
ähnlich begann.
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