Mittwoch, 6. Mai 2015

Geheimdienste und die Öffentlichkeit

Seit vor zwei Jahren zunächst unbestätigte Berichte über Internas bei US-Geheimdiensten CIA, NSA und DIA auftauchten und sich schließlich ein Edward Snowden als Informant dieser Berichte zu erkennen gab, ist das Thema Geheimdienste in der westlichen Welt mit immer wieder neuen Nachrichten über Dimensionen, Zusammenhänge, Erkenntnissen und Spekulationen Thema in den Medien. Und als interessierter Bürger mit einigen laienhaften Vorstellungen von Geheimdiensten frage ich mich seitdem, was mit all den „Enthüllungen“ und Berichten bezweckt oder erreicht werden soll? Denn mit Ergebnissen sieht es bislang trübe aus. Außer einem gewissen Unterhaltungswert für die Medienkonsumenten.

Nach meinen Vorstellungen ist nicht das schlimmste für alle unmittelbar und mittelbar an der Sache Beteiligten, dass da einiges an konkreten Vorgängen der Geheimdienste bekannt wurde – auch die gegenwärtige BND-Affäre gehört dazu – sondern dass überhaupt das Thema Geheimdienste ans Licht der Öffentlichkeit geholt wurde. Denn sobald die Arbeit von Geheimdiensten auch nur in Teilen bekannt wird, ist sie ja wohl keine geheime Tätigkeit mehr, sondern halt Recherche unter Zuhilfenahme technischer Möglichkeiten. Und wenn es derzeit eine BND-Affäre gibt, hat man damit nicht etwa das System eines Geheimdienstes – des BND – transparent gemacht, sondern bestenfalls einen kleinen Einblick in Zusammenhänge zwischen Geheimdiensten ermöglicht. Die eher dazu führen könnte, dass sich Geheimdienste hinsichtlich ihrer eigentlichen Aufgaben noch besser abschirmen. Insoweit ist ja wohl schon schwer zu verstehen, dass sich ein Edward Snowden derart umfangreiche Kenntnisse über Internas amerikanischer Geheimdienste aneignen konnte, die er dann der Welt offenbarte.
Es gibt umfangreiche Literatur zum Thema Geheimdienste. Wenn man sich – aus welchen Gründen auch immer – mit dieser Literatur bekannt macht, stellt man schnell fest, dass die verschiedenen Geheimdienste in Deutschland allein seit 1933 früher oder später ein Eigenleben führten, teils nicht nur fernab staatlicher Kontrollen, sondern teils sogar gegen die eigene Regierung. Jedenfalls aber fernab der Öffentlichkeit. Das betrifft etwa die militärische Abwehr unter Admiral Canaris, das betrifft die Organisation Gehlen in der ersten Phase der Bundesrepublik. Und es betrifft in der DDR den Nachrichtendienst des Markus Wolf. In der Bundesrepublik interessierte bis unlängst der BND kaum die Öffentlichkeit. Bleibt abzuwarten, ob nicht auch noch der MAD thematisiert wird, der bislang "außen vor" blieb.

Im Ergebnis wird es sicher noch lange Geschichten und Erkenntnisse über den BND geben. Vielleicht auch den einen oder anderen Rücktritt. Am System und der Arbeitsweise des BND aber wird sich kaum etwas ändern. Es sei denn, der Geheimdienst wird eben noch geheimer. 

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