Stadtrat Nordhausen: Jugend meldete sich zu Wort

Die „Nordhäuser Allgemeine“ berichtet heute (im Internet) u.a. recht ausführlich über die gestrige Stadtratsitzung in Nordhausen. Und schon deshalb kann ich mich auf einige eigene Eindrücke beschränken, die mir als Besucher dieser Sitzung bemerkenswert schienen.

Und da war der erste Eindruck, den ich auf dem Weg zu dieser Stadtratsitzung erhielt, eine Gruppe Jugendlicher, die mit Trommeln und anderen Musik- oder Lärminstrumenten und beschrifteten Papptafeln die Stadtratsmitglieder auf dem Weg zum Ratssaal schon auf der Terrasse des Bürgerhauses auf sich und ihre Anliegen aufmerksam machten. Um anschließend in großer Zahl – nun ohne Instrumentenlärm - das Auditorium der Stadtratsitzung zu bilden. Wobei mir angesichts dieser jugendlichen Nachbarschaft und nach einen Blick ins große Geviert des Sitzungssaales schnell bewusst wurde, dass ich ja wohl – und sogar mit Abstand – der älteste Teilnehmer war.


Inge Klaan leitete nach der Begrüßung durch Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh in gewohnt verbindlicher Weise die Sitzung und rief nach Feststellung der Tagesordnung zur Einwohnerfragestunde auf, gleichzeitig darauf hinweisend, dass dabei nur Fragen zur Zuständigkeit von Verwaltung und Stadtrat zulässig seien.

Was sich daraufhin entwickelte waren keine Fragen, sondern ließ erkennen, dass die Jugendorganisationen und -einrichtungen in der Zuständigkeit der Stadt wegen ausbleibender Gelder Not leiden, und teilweise vor der Schließung stehen. Die Redebeiträge der VertreterInnen der gekommenen Jugendlichen stellten Mahnung und Appell an Verwaltung und die Stadträte dar, deren Einrichtungen und Organisationen (Pfadfinder, Johanniter, Kinderzirkus Zappelini, Caritas, Horizont-Verein u.v.a.) nicht sich selbst zu überlassen, sondern weiter deren Existenz zu sichern.

Die Aktion dieses Auftritts war gut organisiert. Neben Redebeiträgen der Jugendvertreter enthielt der Appell auch einzelne Kurzvorträge ganz junger Kids, gut einstudiert und erstaunlich unbefangen vorgetragen, teils sogar erheiternd wirkend. Weniger heiter war die Antwort von OB Klaus Zeh, der sehr ausführlich und

umfänglich auf die prekäre Haushaltslage der Stadt verwies, die jede Geldausgabe verbiete, die nicht Pflichtaufgabe der Kommune ist. Und dazu gehören nun mal Jugendeinrichtungen. Dr. Zeh hofft vom Land eine beantragte Bedarfszuweisung von fünf Millionen Euro zu erhalten, doch habe auch das Land – wie die eigene Kommune – noch keinen Haushaltsplan für das laufende Jahr, was eine Zusage oder gar Zuweisung verhindere. Schließlich verließen die jungen Leute den Sitzungssaal, immerhin in dem Bewusstsein, ihre elementaren Ansprüche anschaulich vorgetragen zu haben.

Erhielt also dieser Appell durch die zahlreich gekommenen Jugendlichen sein nicht zu übersehendes Gewicht, fehlte unter dem Tagesordnungspunkt 9: „Anfragen der Stadtratsmitglieder...“ der Kritik von Peter Schwarz

(Linke) an der ungeklärten Situation um das geschlossene Seniorenbegegnungszentrum in Nord jegliches Gewicht durch Senioren selbst, es war keiner zu sehen (wenn man von mir absieht). Inge Klaan als Sitzungsleiterin hatte die jungen Leute während ihres Auftritts und vor ihrer Verabschiedung angeregt, sich für (Haushalts-)Politik zu interessieren und sich im weiteren Verlaufe auch zu engagieren. Was angesichts der fehlenden Senioren bei dieser Sitzung – und ganz allgemein im öffentlichen Leben (Wahlbeteiligung etwa) – meines Erachtens eine Diskrepanz zu ihren Erwartungen an die Kommune darstellt – also eine sehr aktuelle Empfehlung darstellte. Ob sie Wirkung zeigen wird, bleibt abzuwarten.