Schriftliche Ankündigung des Landesverwaltungsamtes:

Zeh: Ich bin fassungslos und kündige Widerstand an

Nur 770.000 Euro Bedarfszuweisungen:  Auflage: Stadt soll massive Einschnitte bei Kultur und freiwilligen Leistungen vornehmen und Verträge kündigen

Nordhausen (psv) „Das ist eine sehr bittere Pille und bringt uns in eine dramatische Lage. Ich bin fassungslos“ Damit reagierte Nordhausens Oberbürgermeister Dr. Klaus auf eine heute im Rathaus eingetroffene Bescheidankündigung des Landesverwaltungsamtes zur Höhe der Bedarfszuweisungen. „Wir haben fünf Millionen Euro Bedarfszuweisungen beantragt. Das Land billigt uns als reine Bedarfszuweisung lediglich 777.460 Euro zu  und bietet ein zinsloses – aber zurück zu zahlendes - Darlehn von 1.937.259 an. Sollte der Bescheid so ausfallen wie die Ankündigung, werde ich das nicht unwidersprochen hinnehmen.“

Die heutige Sitzung des Finanzausschusses werde „deshalb eine Krisensitzung, auf der wir schnell beraten müssen, wie wir mit dieser katastrophalen Nachricht das öffentliche Leben in Nordhausen aufrecht erhalten können“, so der Oberbürgermeister weiter. 

In der Bescheid-Ankündigung fordere das Landesverwaltungsamt: „Die Stadt Nordhausen hat sicher zu stellen, dass sich die Ausgaben  für freiwillige Leistungen dem als auskömmlich angesehen Prozentsatz von 2 Prozent ab dem Jahr 2016 deutlich annähern zum Beispiel durch Kündigung von Verträgen, Kürzung von Zuschüssen oder Einsparung von Ausgaben. Dies ist mit Blick auf die anstehenden Verhandlungen zum Erhalt unseres Theaters eine besonders bittere Pille “, so der Oberbürgermeister.

Darüber hinaus verlange das Landesverwaltungsamt, dass die Steuern erhöht werden sollen.