Vielversprechender Jahresauftakt der Nordhäuser CDU

Die Nordhäuser CDU startet offensichtlich recht zuversichtlich ins Jahr 2014, wie sich am Freitag in der Traditionsbrennerei Nordhausen zeigte. Dort traf man sich nämlich zum Jahresauftakt. Zu dem neben zahlreichen Mitgliedern auch viele Unternehmer und engagierte Bürger der Einladung gefolgt waren. Illusionen macht man sich allerdings auch nicht, angesichts dessen, was das Jahr 2014 mit sich bringt, das man erfolgreich gestalten will. Für sich und als Teil der CDU Thüringens. Es stehen bekanntlich Wahlen an, kommunale am 25. Mai und auf Landes-Ebene am 14. September. Zu der – wie inzwischen ebenso allgemein bekannt sein dürfte – die Nordhäuser Staatssekretärin Inge Klaan kandidieren wird. Mit besten Chancen,, wie ich überzeugt bin. Sei der Vollständigkeit halber noch bemerkt, dass am 25. Mai auch die Europawahl stattfindet.

Es war also eine außerordentlich kompetente und engagierte CDU-und wirtschaftspolitisch -dominierte Gesellschaft, die sich in der Traditionsbrennerei versammelt hatte – für die der Platz im Tagungsraum kaum reichte – und zu der der Vorsitzende der Nordhäuser CDU und Oberbürgermeister der Stadt Nordhausen, Dr. Klaus Zeh, mit der Ministerpräsidentin des Saarlandes, Annegret Kramp-Karrenbauer und der Staatssekretärin im Thüringer Bau- und Verkehrsministerium, Inge Klaan zwei ranghohe Politikerinnen begrüßen konnte. Die saarländische Regierungschefin verbindet ja einiges an gemeinsamen territorialen aber auch führungs- und wirtschaftspolitischen Gemeinsamkeiten und Interessen mit Thüringen: beide Bundesländer ähneln sich in ihrer Größe, beide werden derzeit von Frauen regiert und inwieweit sich ihre politischen und wirtschaftlichen Gegebenheiten und Interessen ähneln, das wurde aus der Begrüßungsansprache vor allem durch Rotkäppchen- Geschäftsführer Michael John deutlich. Der Geschäftsführer stellte dem saarlandischen Gast in seiner Rede die zur Rotkäppchen-Sektkellerei gehörende Nordbrand GmbH als Unternehmen vor und dann auch als wirtschaftliche Größe im Land. Dabei interessierte John u.a. die energiepolitische Entwicklung und die Haltung des Gastes aus dem Saarland, die er erfragte. Um dann aber zunächst die Staatssekretärin ums Wort zu bitten.

Die mit einer etwas überraschenden Bemerkung zu bestehenden Gemeinsamkeiten begann: nämlich in persönlicher Hinsicht, dass sowohl sie als auch Kramp-Karrenbauer aus einem katholischen Elternhaus stammen und ihre gesellschafts-politischen Auffassungen davon geprägt sind. Um dann mit dem Leitspruch: „Wer die Zukunft gestalten will, muss die Gegenwart verändern“ zu „ihrem“ Thema zu kommen. Und das bestand zunächst aus einem Blick auf Nordhausen und seine Umgebung. Und dabei deren Entwicklung seit der Wende. Sie erinnerte an einen Ausspruch Helmut Kohls, dem damaligen Bundeskanzler, nach dem im Osten blühende Landschaften entstehen würden. Deren regionale Gestaltung ja von Inge Klaan als frühere Baudezernentin der Stadt Nordhausen über Jahre verantwortlich bestimmt wurde. Um dann sogleich einen Ausblick ihres nunmehrigen Chefs, Verkehrsminister Christian Carius zu zitieren, wonach in Thüringen bis Ende 2014 alle durch den Freistaat führende Autobahnen fertiggestellt und in Betrieb genommen sein werden.

Ich beschränke mich hier auf diese ansatzweisen Ausführungen der Staatssekretärin,(auf die ich später noch ausführlicher eingehen werde),

 um mit einigen Sätzen die anschließenden Ausführungen der saarländischen Ministerpräsidentin erwähnen zu können. Und die beeindruckte mit einer Ansprache, die nicht nur mich beeindruckt haben dürfte. Sie erinnerte eingangs an die Situation des Saarlandes in den Jahren nach 1945, die damalige politische Problematik, die schließlich durch den Willen der Saarländer 1957 zur Eingliederung in die Bundesrepublik führte. Um dann den wirtschaftlichen Aufschwung zu schildern, der durch die Kohleförderung und die Stahlproduktion bestimmt wurde. Aber auch den danach folgenden Niedergang, ähnlich dem des Ruhrgebietes. Das Bundesland musste wirtschaftlich eine sehr schmerzliche Zeit erleben. Kramp-Karrenbauer zog dabei in einigen Bereichen Parallelen zu Thüringen und den neuen Bundesländern, kam dabei zu den Förderprogrammen des Bundes und den  Länderfinanzausgleich, der 2019 auslaufen wird. Bildung, Infrastruktur, Fachkräfteproblematik und das zuvor von Michael John angefragte Thema Energiewende waren weitere Themen. Wobei wiederum die geographische Lage als Bundesland mit Grenzen zu Frankreich und Luxemburg ein Rolle spielt. Insgesamt also ähneln sich jedenfalls die Grundbedingungen in vielen Bereichen mit denen des Freistaates. Insofern könnte das hier angesprochene Themenspektrum ein Ouvre für den anschließenden Besuch der Ministerpräsidentin bei ihrer Kollegin in Erfurt und der Teilnahme an der CDU- Vorstandsklausur gewesen sein, die ja heute in Erfurt stattfindet. Für die Teilnehmer an diesem Jahresauftakt der Nordhäuser CDU wiederum könnte der Besuch sowohl der Ministerpräsidentin des Saarlandes Annegret Kramp-Karrenbauer, als auch der Staatssekretärin Inge Klaan und deren Ansprachen motivierend gewirkt haben. Die Veranstaltung gab danach jedenfalls noch genügend Möglichkeiten zum Gedankenaustausch.