Heute
geht es mir ähnlich wie neulich, als ich eines einzelnen Themas
halber, das mich beschäftigte, alles andere vernachlässigte, das
sich in der Welt ereignete. Zurückblickend müsste ich mir jetzt
allerdings sogar zum Vorwurf machen, dass ich zumindest gelegentlich
noch versuche, mehrere Themen, die Inhalt von Veranstaltungen sind,
unter einen Hut zu bringen. Wenn sich diese Veranstaltungen nämlich
zeitlich fast überschneiden.
Ich
meine einmal die Jahreshauptversammlung des Fördervereins Park
Hohenrode in der Kreissparkasse Nordhausen, und die
Vortragsveranstaltung im Tabakspeicher mit Prof. Dr. Heinz Schilling
am 06. Februar. Beides interessierte mich. Und so nahm ich am ersten
Teil der Jahreshauptversammlung teil, nämlich den Tätigkeitsbericht
der Vorsitzenden, Gisela Hartmann (mein Eintrag vom 7. Februar
handelt davon) und hörte dann im Tabakspeicher den Vortrag des
Historikers Prof. Schilling (auch darüber schrieb ich). Was
demgegenüber von der Veranstaltung des Fördervereins Park Hohenrode
in den Zeitungen (Print oder auch Internet) zu lesen war, sind
ausschließlich Mitteilungen und Beiträge der Vorsitzenden Hartmann
selbst. Weil kein einziger Vertreter dieser Zeitungen dort war. Und
dieser Hartmann-Bericht ist anschaulich und aufschlussreich. Warum
also – so meine Einsicht – warte ich nicht auch, bis mir ein
Bericht zugeht, oder in der Zeitung zu lesen ist.
Doch
nun zur Aktualität. Wobei ja nach wie vor meine Überlegung zu der
jüngsten Wahl in der Schweiz zur Einwanderung von Ausländern im
Raum steht. Ich komme nämlich nicht weiter bei der Frage, warum das
Ergebnis eines Aktes der direkten Demokratie – also dieser Wahl in
der Schweiz – dazu führt, dass sie nun eine ganze Reihe von
Nachteilen seitens der EU in Kauf nehmen müssen. Einer Union, von
der gerade die Vize-Chefin der LINKEN, Sarah Wagenknecht meinte, sie
sei eine Fassadendemokratie. So recht weiß ich nicht damit
umzugehen, selbst wenn ich davon ausgehe, dass es in den meisten
EU-Staaten eine parlamentarische Demokratie gibt. Das jüngste
Ergebnis dieser Wahl in der Schweiz macht die Diskrepanz beider Arten
von Demokratie deutlich. Würde man in Deutschland eine
Volksbefragung zum gleichen Thema durchführen, wäre das Ergebnis
vermutlich ähnlich dem in der Schweiz. Volkes Meinung ist oft nicht
die von Parlamenten. Und das Thema Freizügigkeit ist auch nur ein
Beispiel.
Hier
und jetzt aber meine ich die Situation und das Geschehen im
Zusammenhang mit dem SPD-Politiker Sebastian Edathy. Dazu muss ich
einräumen, dass ich vielleicht zu naiv bin, um zu wissen, was genau
es mit Kinderpornographie auf sich hat. Ich kann nicht einmal
nachvollziehen, was jemanden dazu veranlasst, sich Bilder nackter
Kinder zu besorgen um sich sie anzusehen. Und demzufolge weiß ich
auch nicht, wo die Grenze von strafbaren Verhalten und „nur“
moralischer Fragwürdigkeit liegt.
Mich
beschäftigen eigentlich mehr die Konsequenzen, die das Bekanntwerden
der Ermittlungen gegen Edathy bisher nach sich zogen. Und die sich
möglicherweise noch ergeben. Ich finde das Echo in den Medien zu den
gesamten bisherigen Umständen und zum Rücktritt des
Bundeslandwirtschaftsministers Hans Peter Friedrich erstaunlich. Die
Bundespresseschau eröffnet ein Bild der bisherigen Vorgänge, das so
schillernd ist wie ein Ölfleck in einer Wasserlache. Und finde am
zutreffendsten, was die „Rheinische Post“ dazu schrieb: dass der
frühere Bundesinnenminister letztlich der Geschwätzigkeit der
SPD-Politiker zum Opfer fiel. Wenn nämlich Edathy wirklich im
Gespräch für ein Ministeramt in der großen Koalition im Gespräch
war, dann hat Friedrich meines Erachtens zumindest politisch richtig
gehandelt, die SPD-Spitze zu warnen. Und das rechtliche Risiko in
Kauf zu nehmen. Es war ja doch Verschwiegenheit vereinbart. Was
letztlich wirklich dazu führte, dass der Generalsekretär der SPD,
Thomas Oppermann, damit an die Öffentlichkeit ging, ist nicht recht
nachzuvollziehen. Alle Beteiligten nehmen jedenfalls für sich in
Anspruch, sich in der einen oder anderen Hinsicht (menschlich,
politisch, rechtlich) konform verhalten zu haben. Im Grunde aber
zeigt sich in der erwähnten Presseschau, dass die Medien die Presse-
und Meinungsfreiheit auch in diesem Falle nicht nur weidlich nutzen,
sondern auch strapazieren. Und je mehr ich lese, was da im
(qualifizierten) Internet dazu angeboten wird, umso zurückhaltender
werde ich. Wer sich nur an eine Zeitung hält, hat weniger Zweifel.
Jedenfalls ist meine – ganz unmaßgebliche – Wertschätzung des
Sebastian Edathy sehr gesunken (was ihn sicher sehr gleichgültig
sein dürfte). Und das, was er auslöste, wird sicher noch eine ganze
Zeit zeitlang die Politik, die zuständige Staatsanwaltschaft und
ganz besonders die Medien beschäftigen. Und insgeheim bin ich doch
neugierig darauf.
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