an
das Netzwerk „Buntes Weimarer Land“ zu den Protesten gegen das
Rechtsrockkonzert in Mattstedt Ende August
Der
Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen richtet
sich
mit einem Offenen Brief an das Netzwerk „Buntes Weimarer
Land“,
das am letzten Augustwochenende zum Protest gegen das
Rechtsrockfestival in Mattstedt aufruft. Die Thüringer Grünen
unterstützen die Initiatoren von „Wir für Mattstedt. Kein Ort
für
Nazis.“ bei ihrer Kundgebung und werden auch vor Ort auf der
„Straße
der Demokratie“ präsent sein. Dazu ruft der grüne
Landesverband
alle Thüringer*innen auf, am 25. und 26. August aktiv für
Demokratie, Toleranz und
Weltoffenheit einzustehen und sich dem überparteilichen
Gegenprotest
des Netzwerkes gegen Rechts anzuschließen.BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
Text des Offenen Briefes
Sehr geehrte Mitstreiter*innen des Netzwerks Buntes Weimarer Land,
letzte Woche habt Ihr in einer Pressemitteilung erneut auf die rechtsextremistische Veranstaltung „Rock
gegen Überfremdung“ diesen Monat in Mattstedt hingewiesen.
Das gleichnamige Rechtsrockkonzert im vergangenen Jahr in Themar und die aktuellen Zahlen in
Thüringen verdeutlichen, wie wichtig es ist, den rechtsextremistischen Veranstaltungen auf
zivilgesellschaftlicher, politischer und verwaltungsorganisatorischer Ebene entschieden entgegen zu
treten.
Wir begrüßen, dass das zivilgesellschaftliche Engagement zunehmend auch von politischen
Verantwortlichen über die Parteigrenzen hinweg und von Organen der Exekutive unterstützt wird. Doch
das Rechtsrockfestival in diesem Jahr in Themar zeigte auch, dass dieses Engagement durch die Gerichte
gestützt werden muss.
Die teilweise Aufhebung des Auflagenbescheids damals in Themar war für uns unverständlich. Wir teilen
hier die Bedenken des Ortschaftsbürgermeisters von Mattstedt und des Bürgermeisters der
Landgemeinde Ilmtal-Weinstraße in ihrem offenen Brief vom 12. Juli 2018. Bei der
Sicherheitseinschätzung solcher Veranstaltung muss auch das Wohl der örtlichen Bevölkerung mit
einbezogen werden. Das Rechtsrockkonzert „Rock gegen Überfremdung“ im vergangenen Jahr in Themar
hat gezeigt, was passiert, wenn es keine Begrenzung der Teilnehmendenzahl gibt. Die Sicherheits- und
Ordnungsbehörden konnten ihrem Auftrag nicht mehr gerecht werden und Verstöße gegen Auflagen und
das Gesetz nicht mehr ahnden. Auch ist für uns unverständlich, warum das Gericht den Ausschank von
Alkohol als Teil der, von den Veranstalter*innen als „politischen“ bezeichneten, Veranstaltung wertete und
ab 20 Uhr eine Gefährdung von Dritten durch angetrunkene Veranstaltungsteilnehmer*innen ausschloss.
Bankverbindung: Sparkasse Mittelthüringen, IBAN: DE29 8205 1000 0130 0911 62, BIC: HELADEF1WEM
www.gruene-thueringen.de
Offener Brief des Landesvorstands
Es ist ein Angriff auf unsere freiheitlich demokratische Grundordnung, wenn Veranstaltungen wie „Rock
gegen Überfremdung“ als politische Veranstaltungen im Sinne des Versammlungsrechts angemeldet
werden. Rechtsrockkonzerte haben einen klar profitorientierten Charakter. Bei 5.000 angekündigten
Ticketverkäufen sowie dem Verkauf von Merchandising-Produkten und Essen bzw. Getränken werden
Gewinne erzielt. Politische Veranstaltungen sollen aus unserer Sicht den gesellschaftlichen Diskurs
befördern und nicht dazu missbraucht werden, Gewinne zu generieren.
Da der Eventcharakter solcher Veranstaltungen über die inhaltliche Botschaft der Veranstalter*innen
hinweg täuscht, sehen wir es auch kritisch, dass Kinder und Jugendliche daran teilnehmen. Eine kritische
Einordnung der menschenverachtenden Ideologie und eine Auseinandersetzung mit den politische
Botschaften erfolgt so nicht.
Euch als Bündnis und den Anwohner*innen von Mattstedt danken wir herzlich für Euer Engagement bei
der Organisation der Gegenproteste. Wir unterstützen Euch mit den Mitgliedern und Sympathisant*innen
unseres Kreisverbandes Weimarer-Land und auch als Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bei
der Meile der Demokratie werden wir mit einem eigenen Stand dabei sein und uns gemeinsam mit vielen
engagierten Menschen der Nazipropaganda in den Weg stellen.
Bis bald grüßt Euch der Landesvorstand von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Thüringen
Stephanie Erben
Denis Peisker
Heike Möller
Kathleen Lützkendorf
Nico Nischke
Beatrice Sauerbrey
Max Reschke
Katrin Vogel
Michael Kost
Text des Offenen Briefes
Sehr geehrte Mitstreiter*innen des Netzwerks Buntes Weimarer Land,
letzte Woche habt Ihr in einer Pressemitteilung erneut auf die rechtsextremistische Veranstaltung „Rock
gegen Überfremdung“ diesen Monat in Mattstedt hingewiesen.
Das gleichnamige Rechtsrockkonzert im vergangenen Jahr in Themar und die aktuellen Zahlen in
Thüringen verdeutlichen, wie wichtig es ist, den rechtsextremistischen Veranstaltungen auf
zivilgesellschaftlicher, politischer und verwaltungsorganisatorischer Ebene entschieden entgegen zu
treten.
Wir begrüßen, dass das zivilgesellschaftliche Engagement zunehmend auch von politischen
Verantwortlichen über die Parteigrenzen hinweg und von Organen der Exekutive unterstützt wird. Doch
das Rechtsrockfestival in diesem Jahr in Themar zeigte auch, dass dieses Engagement durch die Gerichte
gestützt werden muss.
Die teilweise Aufhebung des Auflagenbescheids damals in Themar war für uns unverständlich. Wir teilen
hier die Bedenken des Ortschaftsbürgermeisters von Mattstedt und des Bürgermeisters der
Landgemeinde Ilmtal-Weinstraße in ihrem offenen Brief vom 12. Juli 2018. Bei der
Sicherheitseinschätzung solcher Veranstaltung muss auch das Wohl der örtlichen Bevölkerung mit
einbezogen werden. Das Rechtsrockkonzert „Rock gegen Überfremdung“ im vergangenen Jahr in Themar
hat gezeigt, was passiert, wenn es keine Begrenzung der Teilnehmendenzahl gibt. Die Sicherheits- und
Ordnungsbehörden konnten ihrem Auftrag nicht mehr gerecht werden und Verstöße gegen Auflagen und
das Gesetz nicht mehr ahnden. Auch ist für uns unverständlich, warum das Gericht den Ausschank von
Alkohol als Teil der, von den Veranstalter*innen als „politischen“ bezeichneten, Veranstaltung wertete und
ab 20 Uhr eine Gefährdung von Dritten durch angetrunkene Veranstaltungsteilnehmer*innen ausschloss.
Bankverbindung: Sparkasse Mittelthüringen, IBAN: DE29 8205 1000 0130 0911 62, BIC: HELADEF1WEM
www.gruene-thueringen.de
Offener Brief des Landesvorstands
Es ist ein Angriff auf unsere freiheitlich demokratische Grundordnung, wenn Veranstaltungen wie „Rock
gegen Überfremdung“ als politische Veranstaltungen im Sinne des Versammlungsrechts angemeldet
werden. Rechtsrockkonzerte haben einen klar profitorientierten Charakter. Bei 5.000 angekündigten
Ticketverkäufen sowie dem Verkauf von Merchandising-Produkten und Essen bzw. Getränken werden
Gewinne erzielt. Politische Veranstaltungen sollen aus unserer Sicht den gesellschaftlichen Diskurs
befördern und nicht dazu missbraucht werden, Gewinne zu generieren.
Da der Eventcharakter solcher Veranstaltungen über die inhaltliche Botschaft der Veranstalter*innen
hinweg täuscht, sehen wir es auch kritisch, dass Kinder und Jugendliche daran teilnehmen. Eine kritische
Einordnung der menschenverachtenden Ideologie und eine Auseinandersetzung mit den politische
Botschaften erfolgt so nicht.
Euch als Bündnis und den Anwohner*innen von Mattstedt danken wir herzlich für Euer Engagement bei
der Organisation der Gegenproteste. Wir unterstützen Euch mit den Mitgliedern und Sympathisant*innen
unseres Kreisverbandes Weimarer-Land und auch als Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bei
der Meile der Demokratie werden wir mit einem eigenen Stand dabei sein und uns gemeinsam mit vielen
engagierten Menschen der Nazipropaganda in den Weg stellen.
Bis bald grüßt Euch der Landesvorstand von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Thüringen
Stephanie Erben
Denis Peisker
Heike Möller
Kathleen Lützkendorf
Nico Nischke
Beatrice Sauerbrey
Max Reschke
Katrin Vogel
Michael Kost
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