Es hat um den zu erwartenden Verlauf und dem Ergebnis der morgigen Landtagswahl in Niedersachsen unendlich viele Mutmaßungen, Spekulationen und Vermutungen gegeben. Und schon deshalb brauchte es nicht noch eines Bemerkens von mir.
Nun hatte ich Ende vergangenen Jahres u.a. noch einen schnellen Blick auf die Bundespolitik geworfen, wobei dieser Blick auf der FDP hängen blieb. Auch da muss ich nicht den Versuch machen, die personellen Querelen innerhalb der Partei, insbesondere ihrer Bundesvorstandschaft und die politische Konstellation in Niedersachsen (erneut) zu erklären. Ich freute mich jedenfalls, dass sich der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, vorbehaltlos hinter den umstrittenen Bundesvorsitzenden, Philipp Rösler, stellte. Und jede Ambition auf seinen Posten bestritt.
Und nun, zwei Tage vor der Landtagswahl, schreibt zum Beispiel „Focus“, die führenden Liberalen Brüderle und Lindner würden FDP-Chef Philipp Rösler in die Enge treiben. Unabhängig vom Wahl-Ergebnis soll der Bundesparteitag vorgezogen werden. Die Tage von Rösler scheinen gezählt zu sein. Und da überlege ich, was wohl den Sinneswandel Brüderles bewirkt hat? Es hieß doch bisher, das Überspringen der 5Prozent-Hürde bei den Landtagswahlen in Niedersachsen, könnte Rösler als Bundesvorsitzenden zumindest bis zum Bundesparteitag im Mai retten. Und nun plötzlich heißt es, Fraktionschef Brüderle plädiert unabhängig vom Ausgang der Niedersachsen-Wahl für eine baldige Neuwahl des Parteichefs. Und „Welt“ konstatiert folgerichtig: „Das ist Königsmord und schadet den Liberalen.“ Nicht nur für die Niedersachsenwahl, sondern dem Ansehen der Partei ganz grundsätzlich.Und „Welt“ argumentiert weiter unter dem Titel „Schämen Sie sich, Rainer Brüderle“: „Was hat es mit diesem Timing auf sich? Soll die FDP damit unter die fünf Prozent gedrückt werden, um den Königsmord sinnvoller erscheinen zu lassen? Oder ist es über fünf Ecken gedacht, ein zynischer Wahlaufruf zugunsten der FDP dort: denn jede Stimme in Niedersachsen für die FDP ist auch eine für Rösler – und vielleicht haben die Niedersachsen keine Lust auf ein solches Blutbad.“(Ende des Auszugs). Dem kann man eigentlich nur zustimmen, wie ich meine. Und kann gespannt sein, wie die FDP morgen abschneidet. Zu den weiteren Ausblicken zur morgigen Wahl: siehe oben.
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