Die Thüringer Landräte haben sich Anfang der Woche
zum ersten Mal in neuen Jahr mit der Landesregierung getroffen. Ein
Kernthema des Gesprächs mit dem Ministerpräsident Bodo Ramelow, dem
Innenminister Georg Maier und weiteren Ministern
war die finanzielle Ausstattung der Kommunen im Freistaat. „Der
Ministerpräsident hat in dieser Runde angekündigt, dass die Kommunen im
neuen Haushaltsentwurf für 2020 noch einmal zusätzlich rund 130
Millionen Euro mehr an Schlüsselzuweisungen vom Land erhalten
sollen als in diesem Jahr“, so Landrat Matthias Jendricke. „Insgesamt
übersteigt damit die kommunale Finanzausgleichssumme, die das Land den
Kommunen zur Verfügung stellt, dann sogar die 2-Milliarden-Grenze.“
Parallel zu den steigenden Zuweisungen des Landes
an die Kommunen nehmen auch die eigenen Steuereinnahmen der Gemeinden
und Städte kontinuierlich zu. „Ich bin froh, dass die Landesregierung
trotz der deutlich gestiegenen Steuereinnahmen der Kommunen dennoch die
Landeszuweisungen sogar noch aufstockt auf nunmehr
2,1 Milliarden Euro“, betont Jendricke. „Das eröffnet den Kommunen neue
Spielräume für die so dringend erforderlichen Investitionen und
Sachaufwendungen.“
Das Gesamtfinanzvolumen, das den Kommunen aus
Steuereinnahmen und aus Landeszuweisungen zur Verfügung steht, steigt
damit von 3,2 Mrd. Euro im Jahr 2013 auf die Rekordsumme von 4,013 Mrd.
Euro im Jahr 2020. „Zwar sind nie alle Wünsche finanziell
bei der Haushaltsaufstellung machbar, aber im Grunde nach müssen wir
zugeben, dass wir derzeitig auf ganz hohem Niveau jammern, wenn wir noch
mehr Geld vom Land einfordern“, sagte Jendricke. Auch im Landkreis
Nordhausen hat sich die Finanzlage der meisten
Kommunen wesentlich verbessert. Dies zeigen auch die tatsächlichen
Gesamtbruttoeinnahmen aller Kommunalverwaltungen im Landkreis. So
stiegen laut Statistischem Landesamt diese Einnahmen von rund 232 Mio.
Euro im Jahr 2013 auf jetzt immerhin 268 Mio. Euro.
„Dies ist eine Steigerung von 36 Mio. Euro in der gesamten
Einnahmekraft, dagegen stehen natürlich auch mehr Ausgaben und dennoch
konnten die meisten Kommunen und auch der Landkreis selbst zudem
deutlich ihre Schulden senken und zugleich mehr investieren“,
erklärte der Landrat abschließend.
Mitteilung des Landratsamtes Nordhausen am 16. Jan. 2019
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