Nordhausen profitiert von neuen Doppik-Vorschriften ab 2019
„Sowas gab es noch nie, denn nie
zuvor sind so viele zusätzliche Landesmittel in einem Jahr in unsere
Region geflossen“, erklärt Landrat Matthias Jendricke in
Auswertung des abgelaufenen Jahres. In Höhe von 22 Mio. Euro haben im
vergangenen Jahr zahlreiche Gemeinden sowie der Landkreis Nordhausen
selbst von Sonderzuwendungen des Landes Thüringen profitiert. Allen
voran hat die Nordhäuser Landkreisverwaltung zusätzlich zu den
regulären Schlüsselzuweisungen rund 9,2 Mio. Euro als Bedarfszuweisung
erhalten. Bedarfszuweisungen haben ebenfalls die Stadt Bleicherode mit
1,7 Mio. Euro und die Gemeinde Urbach mit rund 80.500
Euro bekommen. Bedarfszuweisungen können in Thüringen die Kommunen
beantragen, welche sich in der Haushaltskonsolidierung befinden.
Auch
die freiwilligen Gemeindezusammenschlüsse haben massiv zusätzliche
Finanzhilfen in die Region gespült. Diese neuen kommunalen Strukturen
hat das Land mit Neugliederungsprämien
und zusätzlichen Strukturbegleithilfen unterstützt. Die Gemeinde
Harztor, die sich mit Neustadt, Harzungen und Herrmannsacker
zusammengeschlossen hat, hat so gut 1,5 Mio. Euro als
Neugliederungsprämie und 155.000 Euro an Strukturbegleithilfen erhalten,
also
insgesamt rund 1,7 Mio. Euro.
Die Stadt
Nordhausen hat nach der Eingemeindung von Buchholz volle 2 Mio. Euro als
Neugliederungsprämie und weitere 6 Mio. Euro an zusätzlichen
Finanzhilfen erhalten. „Weiterhin
haben wir als Landkreis noch einmal rund 1 Mio. Euro an die Gemeinden
in 2018 ausgezahlt, welche sich mit uns im Rahmen der
Kreisumlagestreitigkeiten geeinigt haben“, machte Jendricke deutlich. „Dies
sind dann in Summe rund 22 Mio. Euro an Sonderzuweisungen aus dem Landeshaushalt in 2018, um unsere Kommunen zu unterstützen.“
Auch im neuen
Jahr wird dieser Geldsegen noch nicht abreißen. So wird die neue
Landgemeinde um die Stadt Bleicherode in den nächsten Wochen ebenfalls 2
Mio. Euro Neugliederungsprämie bekommen. Zusätzlich
wird Bleicherode laut Vertrag noch einmal im Frühjahr 1 Mio. Euro vom
Landkreis erhalten, um damit endgültig alle Kreisumlagestreitigkeiten
dauerhaft beizulegen.
Ebenso kann sich
die Stadt Nordhausen erneut über zusätzliche, frei verfügbare
Haushaltsmillionen freuen, da das Land Thüringen die
Buchungsvorschriften für die Kommunen mit der Doppik-Haushaltswirtschaft
angepasst hat. „Die Aufsichtsbehörden haben in gemeinsamen Beratungen
die Haushaltsvorschriften der verhältnismäßig wenigen Doppik-Kommunen
noch einmal auf ihre Aktualität überprüft und mit einer dreiseitigen
Änderungsvorschrift zum Jahresende angepasst“,
erklärte der Landrat. Laut eigenen Angaben gegenüber den Stadträten
profitiert die Stadt Nordhausen nun in Höhe von rund 8 Mio. Euro von
dieser neuen Verordnung, was natürlich neue Gestaltungsspielräume für
das Jahr 2019 und die Folgejahre ermöglicht.„Noch
nie hat eine Landesregierung in unsere Region so viel zusätzliches Geld
gegeben, um einerseits Gemeindefusionen zu fördern und andererseits
Kommunen in besonderer Haushaltsnotlage unter die Arme zu greifen“,
unterstreicht Jendricke. „Hinzu kommen Fördermittel
im hohen zweistelligen Millionenbereich, mit denen wir dringend
erforderliche Vorhaben realisieren und damit unsere Region weiter
voranbringen können.“
Mitteilung der Landkreisverwaltung Nordhausen am 18.01.2019
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