BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Erfurt, 13. Juli 2021

Grüne Fraktion zum Umweltgutachten zur Reaktivierung der Höllentalbahn  

Laura Wahl: Studie gibt naturschutzfachliche Hausaufgaben auf - keine unüberwindbaren Hürden

 

Heute wurde das Umweltverträglichkeits-Gutachten des Infrastrukturministeriums zur Höllentalbahn vorgestellt. Laura Wahl, Sprecherin für Mobilität und Umweltschutz der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, war bei der Vorstellung des Gutachtens in Blankenstein vor Ort und erklärt:

„Die Studie zeigt auf, dass die Reaktivierung einen Eingriff in bedeutende FFH-Lebensraumtypen darstellt.  Aufgrund der Beeinträchtigung der FFH-Schutzgebiete ist eine Stellungnahme der EU-Kommission notwendig. Die naturschutzrechlichen Hürden sind also hoch, aber keineswegs unüberwindbar. Das Gutachten zeigt die nächsten Schritte auf: Die Stellungnahme muss durch die Landesregierungen Thüringen und Bayern nun zügig angefordert werden. Aufgrund der erheblichen Bedeutung für den Klimaschutz und das bedeutende öffentliche Interesse einer Stärkung des Schienennetzes sehe ich gute Chancen, dass in der Abwägung die Vorteile des Lückenschlusses überwiegen. Die Stärkung des Güter- und Personenverkehrs stellen eine bedeutende Maßnahme zur Erreichung der Klimaschutzziele und der Daseinsvorsorge dar.“

„Es muss versucht werden, die für das Schutzziel verlorengehenden Flächen durch Ausgleichsmaßnahmen zu kompensieren. Der Fokus sollte hierbei darauf liegen, Biotope großflächiger zu vernetzen und damit zu stabilisieren. Die Studie gibt uns also einige Hausaufgaben, die ich als naturschutzpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion sehr ernst nehme. Im Sinne des Gesamtnutzens der Reaktivierung bleibe ich optimistisch, dass die notwendigen Ausgleichsmaßnahmen umsetzbar sind. Das Gutachten stellt keine abschließende Beurteilung dar, sodass im weiteren Prozess, wie im Rahmen einer Machbarkeitsstudie, noch detailliertere Untersuchungen einbezogen werden müssen“, so Wahl abschließend.