CDU-Fraktion kritisiert Thüringer Kriterien für Luftfilter-Fördermittel
Bühl: „Thüringen braucht flächendeckende Luftfilter-Ausstattung“
Erfurt – „Die Kriterien für den Abruf der Landesmittel zum Einbau von Luftfiltern sind viel zu eng gefasst. So kommen wir nie zu einer flächendeckenden Ausstattung unserer Schulen.“ Mit diesen Worten hat der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Bühl, die den Landkreisen vom Infrastrukturministerium auferlegten Kriterien kritisiert. Gleichzeitig sei jetzt schon klar, dass die damals landesseitig für die Ausstattung mit Luftfiltern vereinbarte Summe nicht reichen werde. „Den Kommunen raten wir deshalb, sich nicht entmutigen zu lassen und nun die Fördermöglichkeiten des Bundes intensiv zu nutzen. Bislang wurde nur ein Bruchteil der 500 Bundesmillionen abgerufen. Herbst und Winter kommen mit Riesenschritten näher und Präsenzunterricht muss diesmal durchweg möglich gemacht werden“, sagte Bühl.
Hauptproblem der vom Thüringer Infrastrukturministerium festgelegten Kriterien ist, dass die Schulträger das Geld nur für Räume und Klassezimmer abrufen können, in denen keine richtige Lüftungsmöglichkeit besteht. „Wir wollen keinen zweiten Winter erleben, in denen die Kinder sich erkälten, weil sie aufgrund dauergeöffneter Fenster in voller Wintermontur im Klassenzimmer sitzen und frieren müssen“, erklärte der CDU-Bildungspolitiker. „Die Ramelow-Regierung hat schon einen Sommer verschlafen, nur um dann im Winter die Schulen dicht machen zu müssen. Diese Situation darf sich nicht wiederholen. Die Mittel der Bundesregierung stehen bereit und können beantragt werden. Die Absicherung des Präsenzunterrichts ist oberstes Gebot“, so Bühl.
Felix Voigt
Pressesprecher
CDU-Fraktion im Thüringer Landtag • Jürgen-Fuchs-Str. 1 • 99096 Erfurt
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