Von der angekündigten Soforthilfe für Hochwassergeschädigte muss auch der Osten profitieren

Gottweiss: "Auch Kommunen in die Soforthilfe einbeziehen"

Erfurt – „Unbürokratische Hilfe, die schnell bei den Geschädigten ankommt, ist die richtige Antwort auf die Hochwasserkatastrophe.“ Das hat der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Gottweiss, heute in Erfurt gesagt. Allerdings müsse das Geld deutschlandweit allen Opfern der Überschwemmungen in diesem Frühjahr gleichermaßen zugutekommen. „Nicht nur in Rheinland-Pfalz und NRW haben viele Familien in fünf Minuten alles verloren, was sie besessen haben. Beispielsweise auch in Mosbach im Wartburgkreis stehen Menschen vor den Trümmern ihrer Existenz. Ihnen muss ebenfalls geholfen werden.“

Nach Gottweiss` Worten muss ein Teil der Gelder auch den Kommunen direkt für die Finanzierung eigener Notmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden. „Es sind nicht alleine Bürger und Gewerbetreibende die durch die Fluten in große Nöte geraten sind“, so der Umweltpolitiker. Ebenso sind die massiven Schäden an der kommunalen Infrastruktur von den Kreisen und Gemeinden nicht alleine zu finanzieren. Die muss der Bund ebenfalls seiner Fürsorgepflicht gerecht werden. Das Land muss diese Programme kofinanzieren“, forderte Gottweiss weiter.

Matthias Thüsing

Stellv. Pressesprecher

Mit freundlichen Grüßen

Sylke Haas
Vorzimmer Leiter Wissenschaftlicher Dienst;
stellv. Fraktionsvorsitzende, MP a. D. und Archiv
CDU-Fraktion im Thüringer Landtag · Jürgen-Fuchs-Str. 1 · 99096 Erfurt

Telefon: +49(0) 361 3772 246 · Telefax: +49(0) 361 3772 520
E-Mail: haas@cdu-landtag.de · www.cdu-landtag.de