Astrid Rothe-Beinlich: Kraftanstrengung
zum Erhalt der Wirtschaftsstruktur in Thüringen
Das neuartige Coronavirus stellt unsere
gesamte Gesellschaft vor immense Herausforderungen. Das Thüringer Kabinett hat
sich in seiner heutigen Sitzung unter anderem auf eine Grund-Verordnung zur
Eindämmung der Pandemie verständigt und zudem wichtige Soforthilfen auf den Weg
gebracht, die ab sofort unbürokratisch zu erhalten sind.
Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich,
Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Wir
begrüßen ausdrücklich, dass es zu gemeinsamen Lösungen für alle von dieser
Pandemie Betroffenen kommt. Überfällig war auch das Signal, für landesweit
einheitliche Maßgaben zur Eindämmung der Pandemie. Wichtig zudem die heutige
Entscheidung, dass die Elterngebühren für Kita und Horte erstattet werden.“
Das Wirtschafts-Soforthilfeprogramm der
Landesregierung ist ein Schutzschirm, der zur richtigen Zeit in einer nie
dagewesenen Größenordnung aufgespannt wird, um die Wirtschaftsstruktur
inklusive der Selbständigen in Thüringen zu erhalten und weitreichende
Insolvenzen zu verhindern.
„Mit dem Soforthilfeprogramm unterstützt
die Landeregierung all jene Klein- und Kleinstunternehmer, die momentan mit
existenzgefährdeten Umsatzeinbußen zu kämpfen haben. Ohne diese staatliche
Unterstützung würden viele Selbstständige und Unternehmer die nächsten Wochen
nicht überstehen, weshalb wir als Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
die Sofortmaßnahmen in vollem Umfang unterstützen“, so die grüne
Fraktionsvorsitzende weiter.
„Thüringen leistet damit unabhängig von
einem Programm des Bundes sofort Unterstützung für die Wirtschaft, die Anträge
können dann aber gleichzeitig für ein mögliches späteres Bundesprogramm
herangezogen werden“, erläutert Astrid Rothe-Beinlich weiter.
Einzige Bedingung im Antrag ist, dass
die Unternehmen glaubhaft vermitteln, durch die Auswirkungen der Pandemie seit
11. März in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten zu sein.
„Wir hoffen, dass so auch
Soloselbstständige und Freiberufler*innen, die sonst durch alle Raster bei
Hilfsprogrammen fallen, zumindest übergangsweise ihre laufenden Sachkosten wie
Miete, Strom, Wasser und Krankenversicherung decken können“, so Rothe- Beinlich
weiter.
„Danken möchten wir an dieser Stelle
allen, die derzeit dafür sorgen, dass die Gesundheitsversorgung und die Pflege
Hilfsbedürftiger sichergestellt werden, Waren des täglichen Bedarfs erhältlich
sind und für die Sicherheit garantieren. Wichtig ist uns auch und gerade in
Krisenzeiten, dass wir solidarisch bleiben und aufeinander achten. Gerade in
Zeiten von Kontaktvermeidung dürfen wir niemanden aus dem Blick verlieren.
Insofern ist und bleibt ehrenamtliches Engagement vor Nachbar*innen und
Bekannte, die nicht selbst für sich sorgen können, ein unverzichtbarer
Bestandteil einer lebendigen Zivilgesellschaft. Auch wenn es schwer fällt:
Bitte achten Sie alle auf die Abstandsregeln und bleiben oder werden Sie
hoffentlich gesund“, schließt die grüne Fraktionsvorsitzende.
INFO: Die Soforthilfen können bei der
Thüringer Aufbaubank unter https://aufbaubank.de/Foerderprogramme/Soforthilfe-Corona-2020
beantragt werden.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
Erfurt, 24 März 2020
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