BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:Zur Haushaltsrechnung 2019

Olaf Müller: “Spare in der Zeit, dann hast du in der Not“

Zur Haushaltsrechnung 2019  erklärt der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Olaf Müller: „Das gute Wirtschaften mit dem perfekten Dreiklang aus Investieren, Tilgen und Sparen der letzten Jahre zahlt sich in der aktuellen Notsituation voll aus.“

„Noch nie zuvor ist es so wichtig gewesen, in haushaltspolitisch guten Zeiten so viel anzusparen und trotzdem mutig zu investieren“, meint Olaf Müller weiter und sieht sich durch die Zahlen aus der von Finanzministerin Taubert vorgestellten Haushaltsrechnung 2019 bestätigt. 

Die Investitionsquote lag hier mit 14,3% auf einem sehr hohen Niveau. „Dies ist der Beweis, dass es gelungen ist, die Ambitionen des Haushalts auch in der Realität umzusetzen. Durch das konsequente Sparen für die Rücklage haben  wir  außerdem ein finanzielles Polster geschaffen, mit dem es nun gelingen kann auch die aktuelle weltweite Krise zu meistern. Thüringen ist optimal vorbereitet und wird trotzdem mit Bedacht auf die anstehenden Herausforderungen reagieren, denn wir haben nichts zu verschenken“, so Müller.

Der Haushaltspolitiker zielt damit auch auf die Forderungen aus allen Bereichen der Gesellschaft ab, die nun in der derzeitigen Krise nach finanzieller Unterstützung rufen. „Wir müssen gerade in einer solchen Krise besonnen reagieren, um Gelder an die nun vorrangig benötigten Stellen zu leiten. Das Prinzip, wer am lautesten rufe bekomme am meisten, wird auch weiterhin nicht gelten“, so der Finanzpolitiker. „Gerade jetzt ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren und das Geld zusammenzuhalten, sonst werden wir bald handlungsunfähig sein“, so Müller weiter. Die bisher beschlossenen Nothilfepakete im Wirtschaftsbereich und die angekündigte Kompensation des Elternbeitrags bei der ausgefallenen Kinderbetreuung  wertet der grüne Finanzpolitiker als kluge und schnelle Reaktion der Regierung. „Der Landtag ist aber am Zug, wenn es darum geht, längerfristig Hilfspakete für Thüringen mit der Unterstützung möglichst aller demokratischen Fraktionen zu schnüren“, so Müller abschließend.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen 

Erfurt, 31. März 2020