Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März 2020
Zum morgigen internationalen Tag gegen Rassismus erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Demokratie und Antifaschismus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Thüringer Landtag:
„Erschüttert haben wir die jüngsten rassistisch motivierten Mordanschläge von Hanau und Halle zur Kenntnis nehmen müssen. Dabei handelt es sich aber nicht um singuläre Einzeltaten. Die Anschläge stehen in einer Reihe von rechtsextremistischen Terrortaten in Deutschland, die von den Anschlägen von Mölln und Solingen in den 90iger Jahren, über die Mordserie des NSU bis zur Ermordung von Walter Lübcke reichen. Seit 1990 wurden nunmehr 208 Menschen zum Opfer rechter und rassistischer Gewalt. Diese Gewalt findet ihren Nährboden in einem auch in der Mitte der Gesellschaft anzutreffenden Alltagsrassismus, der eben nicht nur auf den rechtsextremistischen Rand beschränkt ist.“
Der Gedenktag geht auf das „Massaker von Sharpeville“ im Jahre 1960 zurück. Damals wurden 69 Menschen von der Polizei während einer Demonstration gegen die Apartheidgesetze in Südafrika erschossen.
„Wir begrüßen, dass das Bundeskabinett vorgestern einen Ausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus eingesetzt hat. Wir hoffen, dass durch den Ausschuss nun baldmöglichst ein konkretes Maßnahmenpaket verabschiedet wird, das dazu geeignet ist Hass und Hetze, sowie der Gefährdung unserer Demokratie entgegenzuwirken. Eine Enquete-Kommission des Thüringer Landtages hat im vergangenen Herbst einen Abschlussbericht mit umfangreichen Handlungsempfehlungen zur Zurückdrängung von Rassismus und Diskriminierung in unterschiedlichen Themenfeldern, wie der Bildung, der Polizei oder der Öffentlichen Verwaltung vorgelegt. Diese Empfehlungen müssen nun ebenfalls durch konkrete Maßnahmen ausgestaltet werden.“
„Als Bündnisgrüne werden wir im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus weiterhin nicht nachlassen. Dabei stehen wir an der Seite aller zivilgesellschaftlichen Akteur*innen, die sich für die Bekämpfung von rechten Einstellungen und anderen Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit einsetzen“, so Henfling abschließend.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
Erfurt, 20. März 2020
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