Mittwoch, 13. Juni 2012

Wer hat denn nun verharmlost?


Nach Presseberichten demonstrierten am Rolandfest-Samstag (09.06.) einige „Unsterbliche“ in Nordhausen, und attackierten dabei Bürgermeister Matthias Jendricke, als der diese willkürliche Demonstration beenden wollte. Ein Vorgang, der außerordentlich provokant war, ganz unabhängig davon, wer diese Demonstranten – oder auch Provokateure – waren.

Nun distanzierte sich am Montag (11.06.) der Pressesprecher der Polizeidirektion Nordhausen (PD), Thomas Soszynski, in einer offiziellen Presseverlautbarung ganz klar und deutlich von Äußerungen in der „Nordhäuser Allgemeinen“ - wiedergegeben in meinem Eintrag vom 11.06. in diesen, meinem Blog – durch die ich überhaupt erst auf diesen Vorgang aufmerksam wurde.

Ich besorgte mir nun erst einmal diese Ausgabe der „Thüringer Allgemeine“ und las dort im lokalen Teil unter der Vorgabe „Verharmlost“, was Redakteurin Kristin Müller in ihrer „Guten Morgen“- Nachricht ihren Leser mitzuteilen hatte und Auslöser der Soszynski-Distanzierung war. Ein ganz offizieller Vorgang, in dem die Redakteurin die Attacke einer der Demonstranten auf Matthias Jendricke zum Anlass folgender Feststellung nahm (Auszug): „Der Nordhäuser Polizei war dies gestern keine offizielle Mitteilung wert – im Gegenteil: Auf Nachfrage erklärte der Sprecher, dass die „Unsterblichen“ nicht im rechten Spektrum zu verorten seien. Anders ist es etwa bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) zu lesen. Dort wird die Gruppe als „Neonazis hinter weißen Masken“ beschrieben, die dem „Mythos von einer braunen Widerstandsbewegung konstruieren“ will. Der Polizei sei die Lektüre der BpB-Internetseite empfohlen“ (Ende des Auszugs).

Das ist meines Erachtens eine klare Tatsachenbehauptung mit einer belehrenden Empfehlung gegenüber der Polizei in Nordhausen. Von der sich also ihr Pressesprecher umgehend distanzierte. Und eine Strafanzeige gegen die Redakteurin Müller ankündigte. Und obwohl es sich bei dem Vorgang um eine bemerkenswerte Kontroverse handelt, ist darüber in der lokalen Presse – ob Print- oder Internet – nichts zu finden. Immerhin aber finden sich in der Internetzeitung im Zusammenhang mit einer unangemeldeten Demonstration in Bleicherode, die nicht weniger relevant ist, einige bemerkenswerte Sätze, die wie folgt lauten (Auszug): „Eine Beteiligung der vier Personen an dem Auftritt der sogenannten „Unsterblichen“ am Samstag am Rande des Rolandsfestes wurde vehement bestritten. Ein Zusammenhang kann von Seiten der Polizei nicht ausgeschlossen werden und lässt sich auch vermuten. Jedoch gilt es für die Polizei im Interesse der Rechtssicherheit nicht zu spekulieren und zu mutmaßen, sondern zu beweisen.“ (Ende des Auszugs).

Genau das und nichts anderes brachte der Pressesprecher der Polizeidirektion gegenüber der Redakteurin der „Nordhäuser Allgemeine“ auf deren Anfrage zum Ausdruck. Und nachdem er sich von der Behauptung der Redakteurin in ihrer „Guten-Morgen“-Mitteilung ganz klar distanzierte, lenkte die Zeitung prompt ein und stellt das ganze als Missverständnis dar. Wofür sie sich nicht etwa als Verursacherin entschuldigt, sondern mehr beiläufig wie folgt argumentiert (Auszug vom 12.06.): „Durch ein Missverständnis zwischen der Polizei und unserer Zeitung ist in der gestrigen Ausgabe der Eindruck entstanden, die Polizei würde die „Unsterblichen“ nicht dem rechtsextremen Spektrum zuordnen. „Es steht außer Zweifel, dass die „Unsterblichen“ zur rechten Szene gehören“, stellte Thomas Soszynski gestern klar. Jedoch könne die Polizei nicht mit absoluter Sicherheit behaupten, dass die maskierten Täter tatsächlich Rechtsextreme waren.“ (Ende des Auszugs).

Dazu bleibt festzustellen, dass Thomas Soszynski nie etwas anderes behauptet hat, als in seiner Distanzierungserklärung formuliert ist. Und der entstandene „Eindruck“ durch die sehr deutliche Behauptung der Redakteurin Müller geradezu entstehen musste. Die „Verharmlosung“ (siehe weiter oben) liegt damit ganz eindeutig nicht bei der Nordhäuser Polizei, sondern auf Seiten der „Nordhäuser Allgemeine“.
Es ist nicht meine Absicht, den Vorgang zu bewerten, obwohl ich dazu eine klare persönliche Meinung habe. Jeder mag sich seine eigene Meinung dazu machen. Ich halte das aber fest und erinnere mich, dass die „Thüringer Allgemeine“ neulich beim Thüringer „Lokaljournalistenpreis“ berücksichtigt wurde. Ein(e) Redakteur(in) von der „Nordhäuser Allgemeine“ war nicht dabei. Mich wundert nur, welch große Unterschiede da offenkundig werden.

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