BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Erfurt, 15. Dezember 2022

 

 Grüne Fraktion wirbt für zukunftsgewandtes und praktikables Schulgesetz

Astrid Rothe-Beinlich setzt auf sachorientierte Diskussion im Bildungsausschuss

 

Heute haben die Koalitionsfraktionen ihren Schulgesetzentwurf in den Thüringer Landtag eingebracht. Dieser wurde in den Bildungsausschuss verwiesen und soll dort nun intensiv mit den Akteur*innen aus der Thüringer Schullandschaft, Verbänden und kommunalen Spitzenverbänden diskutiert und beraten werden. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Während CDU und FDP zurück in eine inklusionsfeindliche, durch Sitzenbleiben geprägte Vergangenheit wollen, unterbreiten wir mit unserem Schulgesetzentwurf zukunftsgewandte Vorschläge, um auf aktuelle bildungspolitische Herausforderungen zu reagieren. So wollen wir nicht nur die Schul- und Unterrichtsentwicklung voranbringen und wirksame Entlastung für Lehrkräfte schaffen, sondern gleichzeitig ganz praktische Probleme im Schulrecht lösen.“

Die bündnisgrüne Bildungspolitikerin weist darauf hin, dass die Praxisorientierung und berufliche Orientierung insbesondere an den Regelschulen gestärkt werden soll, indem diese als durchgängige Unterrichtsprinzipien formuliert werden. „Wir wollen für den digitalen Unterricht endlich einen sicheren Rechtsrahmen schaffen und für alle Schüler*innen ab Klassenstufe 5 digitale Endgeräte garantieren, damit tatsächlich alle digital lernen können. Wir unterstützen außerdem die kontinuierliche Schulentwicklung indem wir Schulen einen Orientierungsrahmen für Schulqualität und die andauernde Arbeit an den Schulentwicklungsprogrammen ermöglichen“, so Rothe-Beinlich weiter.

„Entgegen aller Behauptungen der CDU-Fraktion wollen wir keineswegs die Regelschulen im Land abwickeln. Es geht uns vielmehr um die 31 Grund- und Regelschulen im Land, die sich bereits jetzt in einem gemeinsamen Gebäude befinden. Diese sollen sich innerhalb von fünf Jahren zu einer Gemeinschaftsschule weiterentwickeln. Hier handeln wir mit Augenmaß. Längst überfällig dagegen ist der Umstieg auf eine schulstufenbezogene Lehramtsausbildung, damit wir endlich mehr Flexibilität beim Lehrkräfteeinsatz bekommen, um so dem Unterrichtsausfall besser begegnen zu können. Wir setzen nun im Ausschuss auf eine intensive Anhörung mit allen Akteur*innen der Schullandschaft und hoffen auf eine ernst gemeinte Suche nach gemeinsamen Schnittmengen mit der demokratischen Opposition“, so Rothe-Beinlich abschließend.