82 Prozent erwarten Einordnung in deutsche Lebensverhältnisse
Erfurt – „Das Integrationsverständnis der
rot-rot-grünen Landesregierung findet kein Rückhalt in der Thüringer
Bevölkerung.“ Das hat der Sprecher für Migration und Integration der
CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christian Herrgott,
in Erfurt erklärt. Er bezog sich dabei auf eine für die CDU
durchgeführte aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA
Consulere. 50 Prozent der Thüringer sind entschieden dafür, dass nur
diejenigen die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten sollen,
die sich in die deutschen Lebensverhältnisse einordnen. Noch einmal
32 Prozent sind eher dafür. Eher oder eindeutig gegen diese Bedingung
sind lediglich 10 Prozent.
Über die Frage, ob die deutsche
Staatsangehörigkeit nur an jene verliehen werden soll, die sich in die
„deutschen Lebensverhältnisse“ einordnen, hatte es in der letzten
Sitzung des Bundesrats am 28. Juni 2019 eine Kontroverse gegeben.
Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger hatte diese Erwartung in
der Debatte über eine Änderung des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts
zurückgewiesen. Laut Lauinger gibt es keine deutschen Lebensverhältnisse
außerhalb der Verfassung. Zugleich hatte
er sich dagegen gewandt, doppelte Staatsangehörigkeiten einzuschränken.
Wie die aktuelle, vom 23. bis 30. September 2019
erhobene Umfrage mit 1003 Teilnehmern zeigt, kann eine erdrückende
Mehrheit der Thüringer Lauingers Auffassung nicht folgen. Das gilt für
alle Altersgruppen und die potentiellen Wähler
aller Parteien. „Die Mehrzahl der Thüringerinnen und Thüringer hat
anders als der grüne Migrationsminister offenbar Vorstellungen davon,
was deutsche Lebensverhältnisse sind und dass Integration auch mit
Einordnung in diese Verhältnisse zu tun hat. Multikulturelle
Beliebigkeit und unklare Leitbilder für die Integration gefährden auf
Dauer den Zusammenhalt im Land“, so Herrgott abschließend.
Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher
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