Mittwoch, 6. Januar 2016

Demokratie nicht in Gefahr?!


Politik und die deutsche Öffentlichkeit beschäftigen sich derzeit - massiv befeuert durch die Medien - mit den Sylvester-Vorgängen in Köln und Hamburg.
Es ist nicht meine Absicht, auch meine Meinung dazu beizusteuern, genötigt aber wird man doch allein schon durch den ungeheuerlichen Sexualterror gegen Frauen, sich Gedanken zu den Vorgängen zu machen. Mehr aber will ich nicht. Wobei ja nach Mitteilung der Polizei bisher lediglich bekannt ist, dass die mutmaßlichen Täter, die in sexuell-krimineller Weise Frauen belästigten "überwiegend aus dem nordafrikanischen beziehungsweise arabischen Raum" stammen sollen. Zu der genauen Identität der Täter haben die Beamten noch nichts gesagt, heißt es. Viele glauben nun, dass es sich um Flüchtlinge handelt, was allerdings nicht belegt ist. Jedenfalls sollen die nicht unter Generalverdacht gestellt werden. Gesichert ist offenbar nur, dass es sich um an die tausend jüngere Männer gehandelt hat, was zu der Vermutung Anlass gibt, dass der Auftritt der Männer und ihre Übergriffe auf Frauen organisiert und geplant waren. Obwohl es inzwischen mehr als 90 Anzeigen geben soll, hat die Polizei bisher noch keinen Verdächtigen festgenommen bzw. einem Haftrichter vorgeführt. Zwar haben Bundeskanzlerin und Bundesinnenminister die Vorgänge scharf verurteilt und eine rasche und gründliche Aufklärung gefordert, aber wie das geschehen wird, bleibt unklar und abzuwarten.

Mir fällt in diesem Zusammenhang die Aussage von Bundestagspräsident Norbert Lammert gegenüber der DPA zum Jahreswechsel ein, wonach trotz Fremdenfeindlichkeit und Rechtspopulismus in Deutschland die Demokratie nicht in Gefahr sei.“Ein demokratischer Rechtsstaat hält auch extreme Meinungen aus und muss sogar dafür sorgen, dass sie ausgedrückt werden können“, sagte Lammert der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. An Auswüchse tausender Menschen, die "überwiegend aus dem nordafrikanischen beziehungsweise arabischen Raum" stammen sollen, hat er dabei ganz sicher nicht gedacht. Und nach dem, was man bisher über deren kriminell-sexuelle Auswüchse in Köln quasi unter den Augen der Polizei weiß, kann sich derartiges in Zukunft auch andernorts und ganz allgemein wiederholen und die Rechtsordnung und damit die Demokratie in Deutschland sehr wohl belasten. Offenbar müssen sich Politik, Polizei und die Bürger (Frauen) überhaupt erst auf diese Erscheinungen einstellen, die es bisher in Deutschland nicht gab. Ich muss weiter darüber sinnieren und bin neugierig wie man mit diesen "überwiegend aus dem nordafrikanischen beziehungsweise arabischen Raum" stammenden bandenähnlichen Erscheinungen umgehen und fertig werden will.

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