Pressestatement der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag

Erfurt, 7. Dezember 2021

Voigt: „Corona-Politik muss auch immer den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Blick behalten“

Zu den heute in der Regierungsmedienkonferenz vorgestellten Ergebnissen des aktuellen Thüringen Monitors erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Mario Voigt:

„Der Thüringen-Monitor zeigt Übereinstimmungen zwischen Corona-Skeptikern, Verschwörungstheoretikern, Rechtsextremen und -populisten. Allerdings ist die Analyse eine Momentaufnahme aus dem vergangenen Sommer, weshalb jeder Rückschluss mit Vorsicht zu genießen ist. Offenkundig ist, dass die AfD und andere rechtsextreme Gruppen damals wie heute versuchen, sich die Unzufriedenheit der Thüringer über die persönlichen Einschränkungen und das schlechte Pandemiemanagement der rot-rot-grünen Landesregierung zunutze machen. Die Auswirkungen sind jeden Tag im Netz und auf der Straße zu beobachten.

 Dabei ist längst nicht jeder rechtsextrem, der von seinem Recht auf Demonstrationsfreiheit gegen die Corona-Maßnahmen Gebrauch macht. Aber nicht wenige lassen sich – teils unbewusst – vor einen Karren spannen, der nur eine Richtung kennt: Den Staat verächtlich zu machen, Misstrauen gegenüber den staatlichen Institutionen zu sähen und das Vertrauen in die Demokratie und die Erkenntnisse der Wissenschaft zu untergraben.

 Corona-Politik muss deshalb auch immer den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Blick behalten. Spaltern dürfen wir keinen Nährboden geben. Dazu müssen Maßnahmen klar erklärt und auch tatsächlich für die Bürger umsetzbar sein.“

Felix Voigt

Pressesprecher

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