Mit Interesse lese ich, dass neuerdings
die Staatsanwaltschaft München gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg
und andere Manager des Konzerns wegen Beihilfe zur Volksverhetzung
ermittelt
Ich räume dazu ein, dass ich kein Mitglied der
Facebook-Gemeinde bin. Und auch nicht vorhabe, es zu werden. Obwohl
ich in nahezu jeder namhaften Internetzeitung im deutschsprachigen Raum am Ende
jedes bedeutenden Artikels die Anregung finde, sich doch zur weiteren
Kommunikation bei Facebook zu treffen. Und Facebook selbst startete
gerade Ende Oktober eine groß angelegte Werbekampagne um sein Image
aufzupolieren. Und schaltete nach einem „Heise.online“-Bericht in
Deutschland im großen Stil TV-Spots, Anzeigen in Tageszeitungen und
Magazinen sowie auf hinterleuchteten Postern in den Städten. Unter
dem Motto "Mach Facebook zu Deinem Facebook" adressiert der
Konzern Bedenken rund um den Schutz der Privatsphäre.
Diese Imagekampagne schien allerdings
auch nötig, denn Facebook steht seit Längerem in der Kritik, nicht
konsequent genug gegen Hasskommentare vorzugehen. Das
Bundesjustizministerium hatte im vergangenen Jahr eine Arbeitsgruppe
mit Internetunternehmen wie Facebook und Google gebildet. Die
Beteiligten verständigten sich darauf, dass deutschsprachige
Mitarbeiter der Unternehmen juristisch geschult und Inhalte mit
Hasskriminalität im Regelfall binnen 24 Stunden entfernt werden.
Justizminister Heiko Maas warf Facebook allerdings Anfang Oktober vor,
nicht konsequent genug gegen Hassbotschaften vorzugehen.
Nun bin ich ja auch durchaus der Meinung,
dass die sozialen Netzwerke, zu denen Facebook (oder auch Twitter)
gehört, längst fester Bestandteil der Informationsgesellschaft und
besonders der Kommunikation ist. Nicht von ungefähr soll deshalb in
Deutschland die größere Mehrheit der Internetnutzer Mitglied dieser
Netzgemeinde sein. Nach der überwiegenden Zahl der Medienberichte
und deren Tendenz, auf dem sich die Kommunikation bei Facebook
vollzieht, habe ich den Eindruck, dass sich diese Kommunikation nicht
gerade durch hohes Niveau auszeichnet. Inhaltlich aber vielfach durch
Mobbing,
Hasskommentare, Drohungen und Diffamierungen.
Und wenn nun gar
staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen Facebook bzw. deren
Manager eingeleitet werden, geht es nicht nur um Peanuts, das
staatliche Interesse richtet sich auf Daten ganz andere Dimension. Es
geht nach Angaben des Würzburger Anwalts Chan-jo Jun auf eine
Strafanzeige zurück, in der "insgesamt 438 Inhalte mit
strafrechtlicher Relevanz, darunter Volksverhetzung,
Gewaltdarstellung und Unterstützung terroristischer Vereinigungen"
genannt werden. Facebook ist also scheinbar nicht nur eine Plattform
für zumindest teilweise fragwürdige Kommunikation. Die Medien aber
scheinen weiter arglos und regen weiter zum Treffen bei Facebook ein.
Ich jedenfalls kann weiter verzichten.
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