Neulich hatte ich hier geäußert, mich etwas mehr mit der Piratenpartei und ihren politischen Inhalten beschäftigen zu wollen. Vielleicht zur unrechten Zeit, denn aktuell liest und hört man vorwiegend von Streitereien und Zerwürfnissen innerhalb ihrer Führung. Die doch keine Partei sein will und Politik auf der Grundlage des Liquid Feedback macht. Ich bin offen genug um zuzugeben, dass ich zunächst nichts mit diesem Begriff anzufangen wusste. Und erst jetzt durch einen Bericht aus dem Landkreis Friesland darauf aufmerksam wurde, die diese Software in modifizierter Form installierten ließ, um den Bürgern des dortigen Landkreises die Möglichkeit zu geben, sich an der Politik des Landkreises unmittelbar aktiv zu beteiligen Ich kann dem allerdings nicht folgen, weil ich ganz allgemein derartigen Internet-Aktivitäten reserviert gegenüber stehe. Und schon deshalb keine Beziehung zu dieser Software bekommen kann, weil deren Nutzung ja eine Mitgliedschaft bei den Piraten voraussetzt. Und wenn Kommunikation im wesentlichen über Twitter stattfindet, für die ich nun gar nichts übrig habe, kann ich demzufolge lediglich an der Fassade der Parteienstruktur herumkratzen.
Was nun das Programm dieser Partei betrifft, soll ein solches erst jetzt im November vorgestellt werden. Obwohl sie inzwischen (seit 2006 ) in vier Landtagen, vertreten sind. Im Grunde fand ich bei meiner Suche nur Worthülsen wie „Transparenz“ und „Teilhabe“, denen aber noch der konkrete Inhalt fehlt. Und wenn man im wesentlichen per Twitter und Mail kommuniziert, kann ich als Außenstehender kein klares Bild bekommen, nachdem mir beide Plattformen suspekt sind.
Die Medien sind dafür umso informativer, wobei sie freilich mehr über personelle Querelen und Streitereien in der Führung der Partei zu berichten wissen. Und das scheint die Konsumenten der Medien mehr zu interessieren als Konzepte und Programme (anzumahnen). Und scheint der Grund zu sein, dass die Piraten als Partei jäh von fast zehn Prozent auf unter fünf Prozent abstürzten. Und das lässt mich überlegen, was die ursprünglichen Sympathisanten überhaupt bewog, dieser Partei ihre Stimme zu geben? .In einem Interview erklärte deren Bundesvorsitzender Bernd Schlömer (Zitat): „Wir wurden von Anfang an behandelt wie eine große etablierte Bundestagspartei. Und wir sind getragen worden von einer Welle der Medienöffentlichkeit. Wir standen im Fokus, ohne dass sich Menschen, Inhalte und Ziele der Piratenpartei geändert haben. Die Erwartungshaltung war einfach zu groß. Nun ist der Medienhype vorüber, das Interesse lässt nach und wir müssen uns realpolitisch beweisen. (Ende des Zitats).
Ich denke, so war es nicht. Man brachte ihnen Wohlwollen entgegen, gerade weil man meinte, dass sie die etablierten Parteien und Fraktionen in den Parlamenten mit ihrer nonkonformen Auffassung aufmischen würden, neuen Wind in die von ihnen eroberten Parlamente bringen würden. Und sieht sich enttäuscht, ohne zu bedenken, dass eine Gemeinschaft als Partei zu Professionalität finden muss. Und das Zeit braucht. Irgendwo las ich, dass der alte SPD-Kämpe Erhard Eppler die Piraten mit einem Erstsemester-Studenten der Medizin verglich, der sich als Chefarzt bewirbt – mit der Begründung, er werde „endlich alle wichtigen Entscheidungen demokratisch treffen“, zusammen mit allen Ärzten und Krankenschwestern. „Fragt sich nur, wer von uns sich diesem Chefarzt anvertrauen möchte!?.“ ZEIT.online schrieb dazu (Auszug): „Dilettantismus ersetzt das Handwerk nicht – ob in Politik oder Krankenhaus. „Anything goes“ geht weder in der Politik noch bei der OP. Die Piraten werden entweder zur Partei oder zur Fußnote – als Sommerliebe der Deutschen anno 2012.“ (Ende des Auszugs).
Ich denke, letzteres ist trotz aller Querelen innerhalb der Partei weit entfernt. Und ich muss dabei immer an die Jugend-, Hippi- und Friedensbewegungen der sechziger Jahre in den alten Bundesländern und an das denken, was daraus wurde, was davon übrig blieb. Was im übrigen der Grund ist, der mich an der Entwicklung der Piraten interessiert. In der Frankfurter Allgemeinen las ich am 30.10. u.a.((Auszug):“Ihr Versprechen einer neuen Form von Politik hat sie jedenfalls bis heute nicht eingelöst. Vielleicht wäre es an der Zeit, es noch einmal mit Inhalten zu versuchen“ (Ende des Auszugs). Und ich meine, dass noch nichts verloren ist, was die Chancen eines Einzugs in den Bundestag im nächsten Jahr betrifft. Der Bundesparteitag der Piraten Ende November könnte darüber schon einige Aufschlüsse bringen.
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