CDU-Kreisparteitag in Nordhausen (Teil 2) von großer Gechlossenheit geprägt

Als am Montag der Hauptteil des Parteitages der Nordhäuser CDU in der Kantine der Schachtbau GmbH in Nordhausen begann, konnte Christa Biesenbach als Mitorganisatorin mitteilen, dass von den 560 eingeladenen Mitgliedern der CDU des Kreises Nordhausen 92 gekommen waren, um am Parteitag teil zu nehmen. Dessen Tagesordnung u.a. die Neuwahl des gesamten Vorstands vorsah. Die ohne Rücksicht auf eine bestimmte Anwesenheitszahl stattfinden könne. Sei zum Tagungsort bemerkt, dass sich die Kantine der Schachtbau GmbH eigentlich als zu groß für die gekommenen Teilnehmer erwies, was Atmosphäre und Stimmung der Mitglieder beeinträchtigte. Und auch die Wirkung der gehaltenen Ansprachen in der Weite des Raumes verflachen ließ.

Nach dem Auftaktprocedere – Eröffnung und Begrüßung durch Kreisvorsitzenden Dr. Klaus Zeh und Wahl des Tagungspräsidiums – stellte sich Landtagsabgeordnete Evelin Groß mit einem Grußwort den CDU-Mitgliedern als Nachfolgerin des aus dem Landtag ausgeschiedenen Dr. Klaus Zeh vor, die nunmehr den Wahlkreis Nordhausen betreut. Und demzufolge auch bei den Thüringer Landtagswahlen 2014 für Nordhausen kandidieren wird. Groß betonte, dass sie um das Vertrauen der Nordhäuser bemüht sein wolle und ermunterte die Teilnehmer des Kreistages, sie mit ihren etwaigen Anliegen in ihren Sprechstunden in der Käthe-Kollwitz-Straße zu besuchen (Eine Anregung, die sie auch ganz allgemein an die Nordhäuser Bürger richtet.) Höflicher Beifall war die Reaktion der Kreistagsteilnehmer.

Nachdem Dr. Zeh vor den Mitgliedern, die sich erhoben hatten, den in den vergangenen Jahren verstorbenen Mitgliedern gedacht hatte, leitete er auf aktuelles Geschehen über, nämlich der Ehrung von Mitglieder für langjährige Mitgliedschaft (von 25- bis 50jähriger CDU-Zugehörigkeit).

Es folgte nach einigen weiteren Vorbereitungen zu den späteren Vorstandswahlen der Bericht des bisherigen Kreisvorsitzenden Dr. Klaus Zeh, der allerdings weniger einem Rechenschaftsbericht entsprach, als einem weit gespannten Dank an die Mitglieder : einmal ob ihrer Teilnahme an diesem Parteitag und in der Rückschau auf die Vorgänge seit seiner letzten Wahl zum Kreisvorsitzenden im August 2010. Die insgesamt von einer großen Gemeinsamkeit der Mitglieder - besonders bei den zwischenzeitlich stattgefundenen Wahlen - geprägt war. Auch dafür bedankte er sich und drückte seine Hoffnung aus, dass das Ergebnis der nun anstehenden Vorstandswahl schon in Hinblick auf die in den kommenden Jahren anstehenden Wahlen (Bundestag, Landtag und Kommunen in Thüringen) eine ähnliche Geschlossenheit mit sich bringen werde. Danach wandte er sich in seiner Rede an den Fraktionsvorsitzenden der Landtags-CDU, Mike Mohring, um die Berücksichtigung des Initiativantrags des CDU-Kreisvorstandes Nordhausen anzumahnen, dessen Wortlaut im vorigen Eintrag dokumentiert ist. Dass Dr. Zeh damit gleichzeitig – wenn auch unausgesprochen - sein besonderes Interesse als Stadtoberhaupt verband, war leicht zu erkennen.

Und Mike Mohring nahm danach den Faden prompt auf, nachdem er einen Überblick über die Landespolitik und das Verhältnis innerhalb der Erfurter Koalition umrissen hatte. Er erläuterte die Haushaltspolitik und -lage des Landes bzw. der Landesregierung und versicherte, den Forderungen der Kommunen im Rahmen der Möglichkeiten Rechnung tragen zu wollen. Wobei natürlich (auch) der Länderfinanzausgleich zu berücksichtigen sei, der sich in den nächsten Jahren für Thüringen durch Verringerung der Zuwendungen empfindlich bemerkbar machen werde. Nachdem Mohring dabei die infrastrukturellen Gegebenheiten und Erfordernisse streifte, kam er etwas ausführlicher auf die Bildungspolitik des Landes zu sprechen. Die von Reformmaßnahmen des SPD-geführten Bildungsressorts geprägt sei, die zu keinen Verbesserungen im Bildungsbereich des Landes geführt hätten. Und das auch nicht zu erwarten sei. Insbesondere kritisierte Mohring die Gemeinschaftsschulen mit gemeinsamen Lernen bis zur 12. Klasse. Er meinte, die SPD möge die Finger von derartigen Reformen lassen, die das Bildungsniveau zumindest nicht heben würden. Er erhielt für seine Ausführungen viel Beifall.

Danach folgten die Wahlen zum Vorstand, den Stellvertretern, Schatzmeister und Beisitzern Und die brachten folgende Ergebnisse:

Vorschlag abgegebene und erhaltene

Stimmen

Vorsitzender Dr. Klaus Zeh 72 65

1. Stellvertreter Egon Primas 71 56
2. Stellvertreter Frank Rostek 67 64

Schatzmeister Uwe Seifarth 70 61

Beisitzer Birgit Scholz 74 59

Christa Biesenbach 74 57

Doris Eisfeld 74 57

Bernd Stodolka 74 57

Dirk Erfurt 74 54

Anja Sturm 74 52

Stefan Nüßle 74 50

Claudia Krumbein 74 47

Sebastian Gerecke 74 45

Marcus Bossog 74 38

Jeanette Goedecke 74 38

Dr. Ulrich Franke 74 37

Der Vollständigkeit halber sei angefügt, dass Dr. Klaus Zeh 4 Nein-Stimmen erhielt, Egon Primas 13, Frank Rostek 3 und Uwe Seifarth 4.

Nun folgte noch eine weitere Ehrung, nämlich von Mitgliedern, die sich in besonderen Maße in und für die CDU im Kreis Nordhausen engagierten. Damit fand der CDU-Kreisparteitag in Nordhausen seinen Abschluss, der sich insgesamt durch große Geschlossenheit auszeichnete, die zu keiner einzigen Wortmeldung zur Diskussion führte, obwohl Moderator Dr. Klaus Zeh wiederholt dazu anregte. Die Versammlung endete zu später Stunde mit einem Schlusswort des wiedergewählten Dr. Klaus Zeh, das von großer Zuversicht auf die politische Arbeit und Mitwirkung durch die Mitglieder, besonders in Hinblick auf die verschiedenen Wahlen in den kommen Jahren, geprägt war.