SPD begründet Haltung zur ÖPNV-Tariferhöhung

Die Diskussion zum öffentlichen Personennahverkehr in der Stadt Nordhausen nahm in der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Nordhausen am 27.11.2012 breiten Raum ein. Mit Ausgaben von über 2,7 Millionen Euro engagierte sich die Stadt im Jahr 2011 an den Beförderungsleistungen durch ihre verbundenen Unternehmen. Diese große Leistung wurde entsprechend gewürdigt. Natürlich standen auch die im letzten Stadtrat beschlossenen Tariferhöhungen zur Debatte, denen die SPD-Stadtratsfraktion nicht zugestimmt hatte. Zu den Kontroversen, die dazu im Nachgang für Verwirrung sorgten, nahm der Fraktionsvorsitzende und gleichzeitig Vorsitzende des zuständigen Verkehrsausschusses Andreas Wieninger Stellung. Er erläuterte die Gründe, die zur Ablehnung der Tariferhöhung führten. So fanden die Änderungsvorschläge des Ausschusses keine Berücksichtigung, mit der Begründung, dass das Verkehrsunternehmen sonst wirtschaftlich Schaden nimmt. Den Vorschlag, die Tarife von den Beförderungsbestimmungen abzukoppeln, konnte die Fraktion nicht zustimmen, da beides nur aufeinander bezogen, als Einheit betrachtet werden kann. Um dennoch zu einem gemeinsamen Beschluss im Stadtrat zu kommen, beantragte die Fraktion1. Lesung. Da dieser Kompromissvorschlag abgelehnt wurde, werden nun in Zukunft z. B. Kinder, die im Winter ihre Schlitten mit der Straßenbahn oder dem Bus befördern müssen, doppelt zur Kasse gebeten. Die SPD Stadträte konnten sich einfach nicht vorstellen, dass solche zusätzlichen Einnahmen die Wirtschaftlichkeit des Unternehmens maßgeblich beeinflussen. Dahingegen wird bei der Vergrößerung des Aufsichtsratsmandate in den betreffenden Gesellschaften nicht nach Wirtschaftlichkeitskriterien entschieden. Der Strategie der Alternativlosigkeit bei Entscheidungen wird sich die Fraktion auch in Zukunft nicht beugen. Die SPD Mitglieder bestärkten die Fraktion, trotz aller Sparzwänge, das Wohl der Kinder nicht aus dem Blick zu verlieren.