Sonntag, 25. November 2012

Gemeinsame Presseerklärung der Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Landkreise Eichsfeld, Kyffhäuser und Nordhausen von LINKEN, SPD und GRÜNEN

 Nordthüringer Bündnisgrüne, DIE LINKE und Sozialdemokraten plädieren für Kommunalisierung des Regionalversorgers E.ON Thüringer Energie AG

Am Freitag, dem 23. November, trafen sich kommunale VertreterInnen von SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus dem Landkreis Eichsfeld, dem Kyffhäuserkreis und dem Landkreis Nordhausen zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch in Werther. Als ein Ergebnis der gemeinsamen Beratung, in der mehrere kreisübergreifende Fragestellungen diskutiert wurden, waren sich alle Anwesenden einig, dass die Thüringer Kommunen die nun mögliche Rekommunalisierung des Regionalenergieversorgers E.ON Thüringer Energie AG in die Tat umsetzen sollten.

Der Ankauf der E.ON-Anteile ist eine einmalige Chance, die jetzt genutzt werden muss.
Die Versorgung mit Elektrizität ist Teil der Daseinsvorsorge, für die die öffentliche Hand eine besondere Verantwortung hat. Viele Stadtwerke erledigen diese Aufgabe heute schon sehr verantwortungsbewusst. In Mecklenburg-Vorpommern wurden mit der Rekommunalisierung bereits gute Erfahrungen bei gesammelt und diese Entscheidung im Nachhinein als die richtige beurteilt. In Hessen und Niedersachsen wollen die Kommunen den gleichen Schritt gehen. Zudem könnte die Energieversorgung in Zukunft den Städten und Gemeinden dabei helfen, ihre Einnahmen zu sichern.

Gleichzeitig müssen wir die Energiewende verantwortungsbewusst gestalten. Dies bedeutet, nicht nur die Umstellung auf regenerative, CO2-neutrale Energieversorgung, sondern auch die Stärkung regionaler Wertschöpfung. Das können die Kommunen wegen ihrer Gemeinwohlorientierung besser.

Wir empfehlen den betroffenen Kommunen den Beitritt zum Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET).


Cornelia Kraffzick, Kreisvorsitzende SPD Kyffhäuserkreis
Babette Pfefferlein, Kreissprecherin Kyffhäuserkreis, Kreistagsmitglied und Thüringer Landessprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ronny Fritzlar, Kreisvorsitzender SPD Eichsfeld und Kreistagsmitglied
Christian Darr, Vorstandsmitglied Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nordhausen
Doris Apel, Kreisschatzmeisterin SPD-Kreisverband Nordhausen
Dagmar Becker, Vorsitzende SPD-Kreisverband Nordhausen und Fraktionsvorsitzende im Kreistag
Winfried Theuerkauf, Stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Nordhausen
Michael Hoffmeier, Kreissprecher und Mitglied im Kreistag für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Eichsfeld
Dietrich Hertam, Fraktionsvorsitzender im Kreistag DIE LINKE Eichsfeld
Sigrid Hupach, Kreisvorsitzende DIE LINKE Eichsfeld
Beatrice Ritzke, Sprecherin Kreisvorstand DIE LINKE Kyffhäuserkreis
Jörg Esser, Kreistagsmitglied für die SPD im Kyffhäuserkreis
Thomas Gehlhaar, Kreistagsmitglied für die SPD im Kyffhäuserkreis
Klaus Mehle, Fraktionsvorsitzender der SPD-Grünen-Fraktion Kyffhäuserkreis (SPD)
Heinz Funke, Fraktionsvorsitzender der gemeinsamen SPD-Grünen-Fraktion Landkreis Eichsfeld (SPD)  

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