Pressestatement der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag

Erfurt, 29. Dezember 2022

Voigt: „Engagierter Abgeordneter und Mittler zwischen widerstreitenden Positionen“

 

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, gratuliert Thomas Kretschmer zur Verleihung des Thüringer Verdienstordens:

 „Thomas Kretschmer hat sich um Thüringen verdient gemacht. Mit hohem Engagement hat er sich als Abgeordneter der CDU-Fraktion im Landtag und auf kommunaler Ebene für die Werte unserer Partei eingesetzt und daraus Politik gemacht. Seit der friedlichen Revolution gestaltet er die Geschicke unseres Freistaats, des Unstrut-Hainich-Kreises und der Stadt Mühlhausen an vielen entscheidenden Stellen mit. Sein ehrenamtliches Engagement, sein ausgeprägtes Pflichtbewusstsein, seine Fähigkeiten als Mittler zwischen widerstreitenden Positionen und sein Wirken als gläubiger Christ sind stets geprägt von tiefer Menschlichkeit und dem Willen zum Kompromiss. Zu seiner Ehrung gratuliere ich ihm von ganzem Herzen.“

 Felix Voigt

Pressesprecher

Pressestelle                                                                                  

CDU-Fraktion im Thüringer Landtag • Jürgen-Fuchs-Str. 1 • 99096 Erfurt

 Telefon: +49(0) 361 3772 206 • Telefax: +49(0) 361 3772 520

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 Pressemitteilungen der Deutschen Bischofskonferenz

31.12.2022
209

 

Zum Tod von Papst em. Benedikt XVI.

Erste Reaktion des Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Dr. Georg Bätzing

 

„Mit dem Tod von Papst em. Benedikt XVI. verlässt uns ein beeindruckender Theologe und erfahrener Hirte. Wir trauern um eine Persönlichkeit, die der Kirche auch in schwierigen Zeiten Hoffnung und Richtung vermittelt hat. Papst Benedikt hat die Stimme des Evangeliums – gelegen oder ungelegen – hörbar gemacht.

 

Sein theologisches Denkvermögen, seine politische Urteilskraft und sein persönlicher Umgang mit vielen Menschen zeichneten Papst Benedikt XVI. aus. Mit hohem Respekt denke ich an seine mutige Entscheidung, 2013 vom Amt des Papstes zurückzutreten.

 

In diesem Moment der Trauer erinnern wir uns an seinen Brief vom 8. Februar 2022 anlässlich der Veröffentlichung des Münchener Gutachtens zu sexualisierter Gewalt. Die Betroffenen hat er um Vergebung gebeten und doch blieben Fragen offen.

 

Gerade als Kirche in Deutschland denken wir dankbar an Papst Benedikt XVI.: In unserem Land wurde er geboren, hier war seine Heimat, hier hat er als theologischer Lehrer und Bischof das kirchliche Leben mitgeprägt. Der Priester, Bischof und emeritierte Papst Benedikt – und der Mensch Joseph Ratzinger – ist von uns gegangen. In dieser Stunde des Abschieds bete ich für ihn und empfehle ihn der Barmherzigkeit Gottes.“

 

Hinweise:

Ein ausführlicher Nachruf auf Papst em. Benedikt XVI. von Bischof Dr. Georg Bätzing folgt – ebenso wie weitere Hinweise für die Medien – in Kürze.

 

Weitere Informationen zum verstorbenen Papst em. Benedikt XVI. sind auf www.dbk.de verfügbar.

 

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              

Die Deutsche Bischofskonferenz ist ein Zusammenschluss der katholischen Bischöfe aller (Erz-)Bistümer in Deutschland. Derzeit gehören ihr 69 Mitglieder (Stand: November 2022) aus den 27 deutschen (Erz-)Bistümern an. Sie wurde eingerichtet zur Förderung gemeinsamer pastoraler Aufgaben, zur Koordinierung der kirchlichen Arbeit, zum gemeinsamen Erlass von Entscheidungen sowie zur Kontaktpflege zu anderen Bischofskonferenzen. Oberstes Gremium der Deutschen Bischofskonferenz ist die Vollversammlung aller Bischöfe, die regelmäßig im Frühjahr und Herbst für mehrere Tage zusammentrifft.

 

 

 

Pressemitteilung
Bundestagspräsidentin Bas würdigt den verstorbenen Papst Benedikt XVI.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat den verstorbenen emeritierten Papst Benedikt XVI. gewürdigt. In ihrem Kondolenzschreiben betont sie:

„Der Deutsche Bundestag erinnert sich mit großer Dankbarkeit und bleibender Hochachtung an den Besuch Papst Benedikts im Reichstagsgebäude zu Berlin am
22. September 2011. Als Oberhaupt der katholischen Christenheit, aber auch als Landsmann, stellte er seine Ansprache unter ein Wort der Bibel aus dem Ersten Buch der Könige an König Salomo. Was dürfe dieser sich am Beginn seiner Herrschaft anderes wünschen 'als ein hörendes Herz – die Fähigkeit, Gut und Böse zu unterscheiden und so wahres Recht zu setzen, der Gerechtigkeit zu dienen und dem Frieden' ? Diese Mahnung, die Papst Benedikt auch uns, den zu demokratischer Verantwortung und politischer Gestaltung Gewählten, auf den Weg gab, wirkt nach wie so vieles aus der langen und reichen theologischen, wissenschaftlichen und seelsorgerischen Lebensleistung dieser großen Persönlichkeit.“

Pressemitteilung lesen auf www.bundestag.de

Deutscher Bundestag
Pressestelle

 Pressestatement der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag

Erfurt, 29. Dezember 2022

Voigt: „Den Kommunen laufen die Kosten weg“

 

Die aktuellen Zahlen des Thüringer Landesamtes für Statistik zu Einnahmen und Kosten der Kommunen kommentiert der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, wie folgt:

 „Den Thüringer Kommunen laufen die Kosten weg, zumal die gestiegenen Energiekosten bei den aktuellen Zahlen noch gar nicht eingepreist sind. Viele Kommunen stehen vor einer massiven finanziellen Schieflage. Die von der CDU-Fraktion im Zuge der Haushaltsverhandlungen durchgesetzten Hilfen können nur ein erster Schritt sein. Ansonsten stehen viele Städte und Gemeinden vor der Haushaltssicherung und haben keinen Spielraum für Investitionen. Die Ramelow-Regierung muss den Kommunen endlich substantiell helfen. Bleibt diese Hilfe aus, schürt das sozialen Unfrieden, denn die Bürger machen ihre Bürgermeister für die Unterfinanzierung der Kommunen verantwortlich.“

 Felix Voigt

Pressesprecher

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Fokus Mittel- und Südosteuropa DW Newsletter

30.12.2022 | 16:00 UTC

Lieber Herr Seifert, was für ein Jahr liegt hinter uns! Und was steht uns noch bevor? Rund um Silvester ist traditionell der Moment, Bilanz zu ziehen und den Blick auf das Kommende zu richten, auch wenn sich die Zeitläufte nicht nach dem Kalender richten und der Jahreswechsel selten eine historische Zäsur darstellt. Vielmehr bildet im zu Ende gehenden Jahr der 24. Februar mit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine den entscheidenden Wendepunkt. Auch in unseren Fokusländern zwischen Ostsee und Schwarzem Meer ist die trügerische Ruhe der vergangenen Jahre vorbei. Die Energiekrise, die Inflation, die Flüchtlinge und die Angst vor einer weiteren militärischen Eskalation bestimmen die Diskurse.   Wir haben Sie in den vergangenen Monaten nach Kräften über die wichtigsten Entwicklungen in der Region informiert, in Nahaufnahmen von vor Ort ebenso wie über die transnationalen politischen und militärischen Entwicklungen und Entscheidungen. Dabei richtete sich unser Blick besonders auf die Konsequenzen des Kriegs in und für die Menschen in Mittel- und Südosteuropa, aber auch darauf, wie sich die Regierungen positionierten. Und wir begleiteten intensiv NATO und EU. Beide stehen vor existentiellen Bewährungsproben. Die bittere Erkenntnis: Europa und das transatlantische Bündnis waren unzureichend auf den Krieg vorbereitet. Und: Ohne die notwendige Einigkeit bleiben die Bündnisse schwach und verwundbar.   Verwundbar vor allem an ihrer Ostflanke. Die Konsequenz: Das Zentrum der Aufmerksamkeit Europas und der NATO hat sich nach Osten verschoben. Die baltischen und die Visegrad-Staaten sowie Rumänien und Bulgarien geben den Takt einer neuen europäischen Tektonik vor. Und das Schwarze Meer ist endlich als höchst bedeutsam für die europäische Sicherheitsarchitektur erkannt.   Last but not least hat der Krieg uns unsanft vor Augen geführt, dass die Staaten in unserer Nachbarschaft, zu denen sich NATO und EU bisher - wenn überhaupt - nur halbherzig bekannt hatten, besonders verwundbar sind, sei es für politische Ränkespiele, hybride Kriege oder gar imperialistische Ambitionen. Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine ist vielen europäischen Entscheidungsträgern die direkte Gefährdung der Republik Moldau, Georgiens und der Westbalkanstaaten deutlich geworden. Viele gute und entschiedene Schritte und Unterstützungszusagen sind seitdem erfolgt: Die EU-Einladungen an die Ukraine und die Republik Moldau wie auch der Kandidatenstatus für Bosnien und Herzegowina sind positive Ergebnisse einer neuen EU-Politik. Zugleich macht das Hin und Her mit Ungarn bezüglich der Hilfsgelder und mit der Türkei bezüglich der NATO-Erweiterung deutlich, dass das Einstimmigkeitsprinzip der Bündnisse Hemmschuh und Schwäche sind und einem entschiedenen Handeln gegenüber Russland immer wieder im Wege steht.   Die deutsche Regierung hat sich in diesem ersten Jahr der Ampel-Koalition in der Außenpolitik vom anfänglichen Bremser und Zauderer zum engagierten und entschiedenen Makler in Mittel- und Südosteuropa entwickelt. Das zunächst verspielte Vertrauen in der Ukraine-Politik gewinnt Berlin langsam zurück. Auf dem Westbalkan zumindest hat sich Deutschland mit viel Diplomatie kraftvoll zurückgemeldet, besonders in der Wiederbelebung des Berliner Prozesses und seinen handfesten Ergebnissen für die Menschen in der Region.   Doch die Herausforderungen für Europa sind gewaltig, und die Auswirkungen der russischen militärischen und politischen Aggression werden uns weiter beschäftigen. Die jüngste Eskalation zwischen Serbien und Kosovo war ein gefährliches Indiz dafür, wie schnell gezündelt werden kann und wie geringschätzig die lokalen Akteure auf europäische Diplomatie reagieren. Erst der massive Druck mit US-Unterstützung und ein fauler Kompromiss führten schließlich zu einer vorläufigen Entspannung. Das fatale Signal: Trotz internationaler Militär- und Polizeimission hat Serbien im Norden Kosovos noch immer jede Menge Einfluss und kann jederzeit die Machtfrage stellen. Ob der erhoffte Durchbruch einer dauerhaften Lösung der Kosovo-Frage 2023 gelingt, ist mehr als ungewiss.   All diese Themen werden uns auch im kommenden Jahr begleiten. Was erwarten die Menschen in Mittel- und Südosteuropa 2023? Unsere Korrespondenten haben für Sie in den EU-Ländern zwischen Warschau und Athen nachgefragt. Außerdem haben wir die Wünsche junger Menschen aus den Ländern des Westbalkans für Sie zusammengestellt.   Neben den politischen und gesellschaftlichen Aussichten haben wir schon einmal kulturelle Highlights in den Blick genommen. Die drei europäischen Kulturhauptstädte 2023 liegen alle in Mittel- und Südosteuropa: Timisoara/Temeswar in Rumänien, Elefsina in Griechenland und Veszprem in Ungarn. Zum Jahresausklang stimmen wir Sie mit Texten und Videos auf diese drei spannenden Orte ein, die unbedingt einen Besuch lohnen. Falls Sie also noch Urlaubsziele suchen, finden Sie hier sicher die richtigen Anregungen!   Mit diesem Ausblick bedanken wir uns herzlich für Ihr Interesse an unserem Newsletter mit Themen aus unserer Berichterstattung aus und über Mittel- und Südosteuropa. Wir wünschen Ihnen alles Gute für das neue Jahr und hoffen, dass Sie uns auch 2023 als Leserin und Leser verbunden bleiben! Adelheid Feilcke Director of Programs for Europe | Programming

Mittel- und Südosteuropa

Kriegsangst oder Friedenshoffnung: Was erwarten die Menschen in Mittel- und Südosteuropa von 2023? Inflation, Energieknappheit, Radikalisierung - Europa steht vor unsicheren Zeiten. Was bewegt die Menschen in Polen, Griechenland, Bulgarien und Rumänien zur Jahreswende? Wir haben uns umgehört.

Was wünschen sich junge Leute vom Westbalkan für 2023? Die Länder des Westbalkans nähern sich der EU an, kämpfen aber noch mit vielen politischen, sozialen und wirtschaftlichen Problemen. Junge Menschen aus diesen Staaten reden über ihre Erwartungen und Wünsche für 2023.

Kosovo

Kosovo: Die Barrikaden sind weg, Spannungen bleiben Drei Wochen hielt die neueste Eskalation zwischen Belgrad und Pristina an. Nun sind die Barrikaden im Norden Kosovos zwar weg, doch ein Fortschritt des Dialogs zwischen Serbien und Kosovo ist nicht in Sicht.

Kosovo öffnet Grenzübergang nach Serbien Zuvor waren nahe gelegene Barrikaden auf serbischer Seite entfernt worden. Der Zwischenfall hatte Befürchtungen vor neuen Zusammenstößen auf dem Balkan ausgelöst.

Kosovo-Serben bewachen Barrikaden im Auftrag ihres Arbeitgebers: Serbien Seit Wochen blockieren Angehörige der serbischen Minderheit im Norden Kosovos Straßen und Grenzübergänge nach Serbien - und das nicht immer freiwillig, wie Kosovo-Serben der DW berichten.

Pulverfass und Propaganda: Was passiert im Norden Kosovos? Serbien hat kurzzeitig Haubitzen an die Grenze zu Kosovo verlegt. Damit erreichen die kosovarisch-serbischen Spannungen erneut einen gefährlichen Höhepunkt. Internationale Gemeinschaft sucht nach Lösungen.

Spannung zwischen Kosovo und Serbien eskaliert Auf dem Balkan schaukelt sich der Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo hoch. Serbien hat seine Armee in Alarmbereitschaft gesetzt, Kosovos Reaktion folgte prompt. Serbiens Präsident sendet widersprüchliche Signale.

Serbien reagiert auf Unruhe in Kosovo Angesichts der "komplizierten Lage" im Norden Kosovos hat Serbien seine Armee in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt. Zuletzt hatten sich die Spannungen in der Region wieder verstärkt.

Migration in der EU

EU-Migrationspolitik: 2023 wird mühsam bleiben Die Suche nach einer solidarischen Asylpolitik geht auch im neuen Jahr weiter. Zwei Lager stehen sich in der EU unversöhnlich gegenüber. Mehr aufnehmen oder noch stärker abschrecken?

Kulturhauptstädte Europas

Timisoara 2023 - "Shine Your Light!" Timisoara/Temeswar in Westrumänien wird 2023 Europäische Kulturhauptstadt - zusammen mit Elefsina in Griechenland und Veszprem in Ungarn. Das Motto der multikulturellen Großstadt: Lass dein Licht leuchten!

Timisoara - Europäische Kulturhauptstadt 2023 "Es ist an der Zeit, dass auch andere Europäer die Multikulturalität dieser Stadt entdecken", glaubt der Direktor des Deutschen Staatstheaters in Timisoara/Temeswar, Lucian Varsandan. Unter dem Motto "Shine Your Light!" wird die zweitgrößte Stadt Rumäniens 2023 als eine der drei Europäischen Kulturhauptstädte ganz im Rampenlicht stehen.

Veszprem 2023 - Der Charme der Provinz am See Die Vorbereitungen auf die Kulturhauptstadt Europas im ungarischen Veszprem am Balaton laufen auf Hochtouren. Überall sieht man noch Baustellen, doch bald sollen hier Kunst und Kultur regieren.

Veszprem - Europäische Kulturhauptstadt 2023 Veszprem ist eine der ältesten Städte Ungarns und eine der drei Europäischen Kulturhauptstädte 2023 - neben Elefsina in Griechenland und Timisoara in Rumänien. Für den erwarteten Besucheransturm scheinen die Stadt und die gesamte Region im Norden des Balaton-Sees gut gerüstet zu sein.

Elefsina 2023 - Mysterien aus Antike und Industrie Am 4. Februar 2023 feiert Elefsina den Auftakt als Europäische Kulturhauptstadt - die bisher kleinste und älteste unter ihnen. Auf die Besucher wartet ein Mammutprogramm, das mit dem typischen Griechenlandbild bricht.

Elefsina - Europäische Kulturhauptstadt 2023 Etwa 20 km westlich von Athen liegt der industrielle Hafenort Elefsina. Hinter der rauen Fassade der Stadt verbergen sich Geheimnisse, die dem Besucher ein Griechenland offenbaren, das alte Gewohnheiten bewusst auf die Probe stellt.

Reisetipps für die Kulturhauptstädte 2023 Die Auszeichnung "Kulturhauptstadt Europas" ist heiß begehrt. 2023 haben gleich drei Städte den Titel ergattert: Temeswar in Rumänien, Veszprem in Ungarn und Elefsina in Griechenland.

Nachruf

Philomena Franz (1922-2022) - Deutschlands Mutter Courage Im Alter von 100 Jahren ist die deutsche Sintiza Philomena Franz gestorben. Verfolgt vom Nazi-Regime, überlebte sie das KZ Auschwitz. Nach 1945 engagierte sie sich als Zeitzeugin und setzte sich für Versöhnung ein.

Philomena Franz: "Ich kann nicht hassen!" Unter den Nationalsozialisten wurden auch Sinti und Roma systematisch verfolgt und ermordet. Philomena Franz war unter anderem im KZ Auschwitz interniert - und hat überlebt. Nun wird sie 100 Jahre alt.

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