Weimar – Die Fraktionen von CDU und CSU in Bund
und Ländern wollen Deutschland attraktiver machen für Spitzenforschung
auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz (KI). „Die von der
Bundesregierung in Aussicht gestellten einhundert neuen
Professuren und die zwölf KI-Zentren und Anwendungshubs müssen mit der
vorhandenen Forschungslandschaft optimal verzahnt werden“, erklärte dazu
der Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Mike Mohring, am
Dienstag in Weimar. „Wir müssen die Stärken
stärken.“ Hierfür müsse es auch Verbesserungen der Vergütungsstrukturen
für Spitzenforscher geben. Bislang steht das Beamtenrecht einer
Flexibilisierung nichtfinanzieller Rahmenbedingungen wie beispielsweise
bei Lehrverpflichtungen und unternehmerischen Nebentätigkeiten
der Spitzenforscher entgegen. „Nur mit einem konkurrenzfähigen
Vergütungssystem und attraktiven Arbeitsbedingungen wird es gelingen,
international führende Experten nach Deutschland zu holen und die
Abwanderung einheimischer Spitzenkräfte ins Ausland zu verhindern“,
heißt es in dem Beschluss-Papier. „Ungemein wichtig ist es auch, die
Innovationskraft der Wissenschaft für unsere Wirtschaft verfügbar zu
machen“, so Mohring weiter. Hierfür könnten steuerliche Anreize,
Fördermittel sowie ein verbesserter Zugang zu Wagniskapital
ein geeignetes Mittel sein.
Nach dem Willen der christdemokratischen
Fraktionen in Bund und Ländern müssen die Ängste vieler Menschen vor der
zunehmenden Digitalisierung der Gesellschaft ernst genommen werden.
„Die Bedenken und Vorbehalte aus Teilen unserer Gesellschaft
vor einem zu rasanten Wandel sind nicht aus der Luft gegriffen und
müssen Bestandteil unseres Gesamtkonzeptes sein“, so Mohring weiter. Der
Nutzen von Technologien im Bereich der KI müsse stets vom Menschen her
gedacht werden und ihm dienlich sein. Ein
KI-Observatorium soll die gesellschaftlichen Folgen von Künstlicher Intelligenz in den Blick nehmen.
Zudem fordert die Konferenz, die geplanten
5G-Modellregionen zügig zu vergeben. Von den im Koalitionsvertrag
vorgesehenen fünf Modellregionen für
den 5G-Mobilfunkstandard sollen zwei in den
ostdeutschen Ländern liegen. Der so genannte 5G-Standard für schnellstes
Internet gilt als Voraussetzung für die Forschung in der Anwendung
zahlreicher KI-Produkte. Dort wo ein Ausbau dieser
Technologie wirtschaftlich an seine Grenzen gelangt – etwa in dünn
besiedelten, bergigen Regionen – solle der Staat den Ausbau fördern, so
der Vorschlag der Fraktionschefs aus Bund und Ländern.
Matthias Thüsing
Pressereferent der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
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