Astrid Rothe-Beinlich: Das Sterben im Mittelmeer muss ein Ende haben
Zum Weltflüchtlingstag 2019 startet UNHCR, das Flüchtlingshikfswerk der Vereinten Nationen, die Kampagne #StepWithRefugees, um Solidarität mit Geflüchteten sichtbar zu machen. Diese Kampagne unterstützt auch die bündnisgrüne Fraktion im Thüringer Landtag, die gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen eine Antrag zur Aufnahme von aus Seenot geretteten Geflüchteten aus dem Mittelmeer für das Plenum im Juli eingereicht hat. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion:
„Das Sterben im Mittelmeer muss endlich ein Ende haben. Weit mehr als 17.000 Menschen gelten schließlich seit 2014 bis heute als verschollen oder sind ertrunken. Daher fordern wir, dass Thüringen ein sicherer Hafen für Geflüchtete werden kann. Dazu haben wir einen gemeinsamen Antrag mit SPD und LINKE eingebracht, der sich für sichere und legale Fluchtwege im Rahmen einer gesamteuropäischen solidarischen Lösung stark macht. Es darf und kann außerdem nicht länger traurige Realität sein, dass aus Seenot gerettete Geflüchtete nicht in europäischen Häfen anlanden dürfen und die zivilgesellschaftliche Seenotrettung kriminalisiert wird. Für uns ist klar: Seenotrettung ist kein Verbrechen sondern überlebensnotwendig."
Die grüne Flüchtlingspolitikerin betont weiter: „Wir setzen uns für ein gemeinsames Aufnahmeprogramm von Bund und La?ndern ein. Bis es soweit ist, sollte Thüringen allerdings vorangehen und ein eigenes Landesaufnahmeprogramm aus Seenot gerettete Menschen auflegen. Dem muss der Bund nur zustimmen."
Eine ähnliche Initiative wurde auch in Brandenburg im Landtag auf den Weg gebracht.
„Wir Bündnisgrünen werben für eine Politik, die Menschenrechte schützt und die Zivilgesellschaft und Kommunen bestmöglich unterstützt. Daher sieht unser Antrag weiterhin vor, dass Kommunen die freiwillige Aufnahme aus Seenot geretteter Menschen ermöglicht wird. Viele Kommunen warten nur darauf, dass sie praktisch helfen können, mehr als 60 sind es mittlerweile bundesweit, die sich dazu bereit erklärt haben. Wie derzeit um die Menschenwürde aus Seenot geretteter Menschen gefeilscht wird, ist unwürdig. Unsere Hoffnung ist, dass auch die 43 Geretteten, die sich seit über einer Woche auf der Suche nach einem sicheren Hafen auf der Sea Watch 3 befinden, am Weltflüchtlingstag endlich sicheres Land betreten können", betont Astrid Rothe-Beinlich abschließend.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
Erfurt, 19. Juni 2019
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