Madeleine Henfling: Gesetz ist Ergebnis eines Dialogs mit allen Beteiligten und Akteur*innen
Ein Jahr nach der Einführung der neuen Thüringer Hochschulgesetzes legen 32 Professor*innen und Rektor*innen Verfassungsbeschwerde ein.
Dazu äußert sich Madeleine Henfling, wissenschaftspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDINS 90/DIE GRÜNEN:
„Wir nehmen zur Kenntnis, dass einige Professor*innen und Rektor*innen Verfassungsbeschwerde gegen das Hochschulgesetz eingelegt haben.
Die Beschwerde liegt uns im Wortlaut leider bisher nicht vor. Aus den Meldungen des MDR geht allerding hervor, dass der Hauptkritikpunkt wohl die paritätische Besetzung des Senates sein soll.
Das Hochschulgesetz ist das Ergebnis eines breitgeführten Dialogprozesses mit allen Beteiligten und Akteur*innen.
Wir haben die vorgebrachten Standpunkte genau geprüft und nach bestem Wissen und Gewissen abgewogen. Dabei haben wir natürlich auch in der Frage der Senatsbesetzung die verfassungsrechtlichen Abwägungen einbezogen.
Wir sind zuversichtlich, dass das Verfassungsgericht unseren Überlegungen zum Gesetz folgen wird.“
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
Erfurt, 23. Mai 2019
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