BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Erfurt, 3. März 2022

 Anhörung im Landtag zur Beschaffung von Straßenbahnfahrzeugen

Laura Wahl: Fördermittelsatz muss wieder angehoben werden

Heute fand im Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten die mündliche Anhörung zur Beschaffung von Straßenbahnfahrzeugen in Thüringen statt. Verkehrsverbände und Geschäftsführer*innen der Thüringer Straßenbahnunternehmen haben den Abgeordneten für Fragen zur Verfügung gestanden.

Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert angesichts der Erkenntnisse aus der Anhörung:

„Alle Anzuhörenden haben deutlich gemacht, dass die Herausforderungen für eine erfolgreiche Verkehrswende groß sind. Mit der aktuellen Förderkulisse von Bund und Land kann nur der Status Quo gehalten werden. Um in den Thüringer Städten mehr Menschen zum Umstieg auf den öffentlichen Personennahverkehr zu bewegen und die Effizienz der Stadtbahnnetze zu steigern, ist gerade in den großen Städten des Freistaats ein Ausbau des Stadtbahnnetzes notwendig. Dies wird nur mit einer entsprechenden Fördermittel- und Fahrzeugausstattung möglich sein. Ich unterstütze daher die Forderung, den Fördermittelsatz der Richtlinie ÖPNV-Unternehmensförderung wieder auf das Niveau vor 2019, nämlich 70 Prozent anzuheben. Für eine Verdopplung der Fahrgäste im ÖPNV – bundesweit und in Thüringen – sind beträchtliche Investitionen in Fahrzeugbestand und Infrastruktur erforderlich. Hier einen Schwerpunkt bei der öffentlichen Mittelvergabe zu setzen, halten wir Grüne für absolut notwendig“.