Dienstag, 11. September 2018

„Nach meiner vorsichtigen Einschätzung. . .“

. . . dürfte es nur noch eine Frage der Zeit sein, wie lange sich der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, in seinem Amt halten kann. Beweise dafür kann ich zwar keine vorweisen, aber den Druck aus Kreisen der Politik, genüsslich von den Medien der Öffentlichkeit offeriert, halte ich für so stark, dass Maaßen nicht zu halten sein wird. Und sollte er sich doch behaupten, wird er „unter ständiger Beobachtung“ der genannten Kreise und Institutionen stehen, dass eine konstruktive Erfüllung der Aufgaben des Verfassungsschutz unter seiner Leitung kaum mehr möglich sein dürfte.

Wobei ich mich nach Art und Weise der Medien-Berichterstattung des Eindrucks nicht erwehren kann, dass die Pressefreiheit als Vehikel genutzt wird, das inzwischen gewaltige Misstrauen gegen die Medien zumindest etwas zu zerstreuen. Denn derzeit ist es nur noch ein Drittel der Leser und Zuschauer, das etwa in der Flüchtlingsfrage der Berichterstattung der Medien vertraut. Und Chemnitz gehört ja doch in diesen Bereich.

Dabei finde ich bezeichnend, dass man den Verfassungsschutz-Präsidenten verübelt, dass er die „Hetzjagden“ auf Flüchtlingen in Chemnitz in Zweifel zieht, während die Medien geflissentlich die jüngste Regierungserklärung des Sächsischen Ministerpräsidenten dabei außer Acht lassen (Auszug aus „Tischys Einblick“): „Scharfe Kritik äußerte der Ministerpräsident von Sachsen, Michael Kretschmer (CDU), in seiner Regierungserklärung an der dramatisierenden und durch die Fakten nicht gedeckten Berichterstattung vieler Medien rund um die Vorfälle in Chemnitz... "Es gab keinen Mob, keine Hetzjagd und keine Pogrome." (Ende des Auszugs). Und ich meine, dass eine Regierungserklärung größere Bedeutung hat, als „eine vorsichtige Einschätzung“ eines Präsidenten des Verfassungsschutzes, die er gegenüber der „BILD“-Zeitung machte. 

Man darf jedenfalls über den weiteren Verlauf der „Problematik Maaßen“ gespannt sein. Und ich finde nach wie vor die Äußerung des WELT-Chefreporters Robin Alexander zu Chemnitz bezeichnend: „Als Hauptstadtpresse haben wir uns nicht mit Ruhm bekleckert“ (nach Meedia am 07.09.18)


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