Beschlussfassungen der 42. Sitzung des Stadtrates vom 05.09.2018

Nordhausen (psv) In der gestrigen Sitzung des Stadtrates informierte Oberbürgermeister Kai Buchmann zum aktuellen Stand der Investitionsvorhaben Feuerwehr, Theater und Albert-Kuntz-Sportplatz sowie zum Gipsabbau.

Zuvor verpflichtete der Oberbürgermeister Rolf Gerlach aus Buchholz gem. § 24 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung als Stadtratsmitglied. Ferner vereidigte Buchmann den Ortsteilbürgermeister von Buchholz, Thomas Gerlach, gemäß § 2 Abs. 1 des Thüringer Gesetzes über kommunale Wahlbeamte in Verbindung mit den §§ 36, 109 und 110 des Thüringer Beamtengesetzes. Der Stadtrat hat ferner in der gestrigen Sitzung u. a. folgende Beschlüsse gefasst:

Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt Straßenumbenennungen im Ortsteil Buchholz, um Dopplungen bei der Straßenbezeichnung in der Stadt Nordhausen und der eingemeindeten Ortsteile zu vermeiden. Mit der Eingliederung der Gemeinde Buchholz zum 6. Juli 2018 wurde auch die Hauptsatzung inhaltlich entsprechend angepasst.

Der Stadtrat beschloss die mit der Rathausspitze abgestimmte Vorlage der Stadträte Kramer und Richter zur Unterstützung der ehrenamtlichen Feuerwehrleute der Stadt und ihrer Ortsteile. Diese erhalten ab 2018 jährlich einen Badehaus-Gutschein im Wert von 50 Euro. Ab 2019 wird der jährliche Zuschuss der Stadt pro Kamerad um zehn auf 20 Euro erhöht.

Der Stadtrat beschloss weiterhin das Raumkonzept zum Bau der Feuerwache dahingehend zu ändern, dass sich die Netto-Nutzfläche von bisher ca. 3.780 Quadratmeter um ca. 468 Quadratmeter verkleinert.

Der Stadtrat stimmte außerdem dem Vertrag zur Übertragung des Albert-Kuntz-Sportparks auf den Landkreis Nordhausen zu.

Die Verträge zwischen der Stadt Nordhausen und dem Landkreis Nordhausen zum Bau der Rad-/Gehwege zwischen Nordhausen und Herreden sowie zwischen Nordhausen und Hesserode wurden beschlossen.

Die Stadträte beschlossen ebenso die Anpassung der Eintrittspreise des Badehauses und Freibadeeinrichtungen sowie Zeltplatzgebühren der Badehaus Nordhausen GmbH. Die Anpassung ist u. a. notwendig, um den gestiegenen Aufwand beim Personal, bei den Unterhaltskosten für den Bad- und Saunabetrieb, bei den Verbrauchsmaterialien sowie Wartungskosten zu kompensieren.

Des Weiteren wurde die öffentliche Ausschreibung zum Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Nordhausen, Flur 8, Flurstücke 251/ 10 und 251/ 18 - Waisenhaus und Walkenrieder Hof in 99734 Nordhausen durch den Stadtrat beschlossen.

Ebenfalls erfolgten die Beschlüsse über die Verkleinerung des Geltungsbereiches, den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 103A „1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103 – Darrweg – Nord“ der Stadt Nordhausen.

Ferner beschloss der Stadtrat das Ausbauprogramm und die Abschnittsbildung für die Erneuerung der Friedrich-Engels-Straße in Nordhausen. Die Straße wird im Abschnitt Einmündung Ricarda-Huch-Straße bis zum bereits erneuerten Einmündungsbereich - von der Bertolt-Brecht-Straße herkommend - verkehrsberuhigt als Mischverkehrsfläche grundhaft ausgebaut.

Die Beschlüsse können unter dem Stadtrats-Informationssystem (https://ratsinfo-online.de/nordhausen-bi/) abgerufen werden.