Erben und Peisker zu Ergebnissen des grünen Bundesparteitags
Am Wochenende fand in Bielefeld der Bundesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN statt. Schwerpunkte waren die Zukunftsfragen in der
Wohnungspolitik und beim Klimaschutz sowie die Wahlen zum
Bundesvorstand. Hierzu erklären Stephanie Erben und Denis Peisker,
Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:
Stephanie Erben:
„Wir können uns beim Klimaschutz keine weitere Verzögerung mehr leisten.
Deutschland hängt seinen Verpflichtungen hinterher und verfehlt die
Klimaziele für 2020 krachend. Die Jahre ohne grüne Regierungsbeteiligung
auf Bundesebene waren verlorene Jahre für den Klimaschutz und haben die
internationale Vorreiterrolle Deutschlands verspielt. Das vorgelegte
Maßnahmenpaket der Bundesregierung ist viel zu zaghaft, bestraft
Menschen mit geringem Einkommen und verschlimmert einiges sogar noch,
wie etwa die Blockade beim Windkraftausbau. Mit unserem Klimabeschluss
haben wir einen konsequenten, umfassenden und umsetzbaren
Maßnahmenkatalog vorgelegt.“
Denis Peisker:
„Mit dem Beschluss zum Grundrecht auf Wohnen gehen wir eine zentrale
soziale Frage in unseren Städten an. Wir Grüne setzen auf die Schaffung
von neuem und preisgünstigem Wohnraum. Gleichzeitig wollen wir Mieten
stärker regulieren und begrenzen und den Erwerb von Wohneigentum
erleichtern, z.B. durch eine verbilligte Überlassung von Bauland sowie
vergünstigte Kredite für gemeinschaftliche und genossenschaftliche
Bauprojekte. Damit der Klimaschutz im Gebäudebereich nicht zu
Mietsteigerungen führt und dennoch voran geht, wollen wir die
Modernisierungsumlage senken.“
Stephanie Erben und Denis Peisker:
„Wir gratulieren Annalena Baerbock und Robert Habeck zur Wiederwahl als
Bundesvorsitzende sowie dem aus Gera stammenden Michael Kellner zur Wahl
als politischen Bundesgeschäftsführer und freuen uns auf die
Zusammenarbeit. Mit diesem starken Team im Bund werden wir ein neues
Grundsatzprogramm erarbeiten und auf die Menschen, auf Verbände und auf
die Gesellschaft zugehen und für grüne Konzepte werben.“
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
17.11.2019
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