Kellner: „Nur so werden die Sendeanstalten wirklich sparen“
Erfurt – Der CDU-Medienexperte Jörg Kellner
spricht sich gegen eine Erhöhung des monatlichen Rundfunkbeitrages in
Deutschland aus. „Nur wenn wir den Beitrag, den jeder Haushalt zahlen
muss, bei 17,53 Euro belassen, werden die Rundfunkanstalten
tatsächlich sparen“, so Kellner. ARD, ZFD und Deutschlandfunk müssten
sich wieder auf die staatlich geforderte Grundversorgung konzentrieren.
Demnach soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit seinen
Programmangeboten „zur Information, Bildung, Beratung,
Kultur und Unterhaltung einen Beitrag zur Sicherung der
Meinungsvielfalt und somit zur öffentlichen Meinungsbildung“ leisten,
heißt es im Rundfunkstaatsvertrag. „Gerade erst hat die Kommission zur
Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten die überhöhten
Gehälter in einigen Sendeanstalten kritisiert“, so Kellner: „Hier
lassen sich pro Jahr 60 Millionen Euro einsparen.“ Aber auch über
schlankere Strukturen, mehr Kooperationen unter den Sendeanstalten bei
der Berichterstattung zu Großereignissen oder innerhalb
der Auslandsstudios lasse sich Geld einsparen. „Die Sender sind seit
langem aufgefordert Sparvorschläge vorzulegen“, so Kellner weiter: „Das
ist bislang nicht im geforderten Umfang geschehen.“
Die KEF hat vor einigen Tagen der Politik einen
ersten Vorschlag unterbreitet, den Rundfunkbeitrag ab 2021 um 86 Cent
pro Beitragszahler und Monat zu erhören. Mit dem Beitragsaufkommen von
derzeit rund acht Milliarden Euro werden unter
anderem 22 Fernseh-, 67 Radiosender und eine Vielzahl von
Online-Plattformen mit insgesamt mehr als 25.000 festen Mitarbeitern
finanziert. Einer Anhebung des Beitragssatzes müssen alle deutschen
Landtage zustimmen. „Insofern werde ich im Thüringer Landtag
für eine Beibehaltung des derzeitigen Rundfunkbeitrages auch über 2021
werben“, so Kellner: „Der Beitragszahler darf nicht zusätzlich belastet
werden – auch im Interesse der Akzeptanz der Öffentlich-Rechtlichen beim
Bürger.“
Matthias Thüsing
Pressereferent
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