Auf seiner kommenden Sitzung will der Kreistag Nordhausen auch den
Haushalt für das Jahr 2020 beschließen. "Wir haben uns als Fraktion
intensiv mit dem neuen Haushalt auseinandergesetzt. Die eingeplante
Erhöhung der Kreisumlage können wir aber so nicht mittragen", erklärt
Heike Umbach, Fraktionsvorsitzende der Linken im Nordhäuser Kreistag, in
einer aktuellen Pressemitteilung. "Eine Erhöhung der Kreisumlage in
Verbindung mit einer Absenkung der Schulumlage ist zwar nach
Haushaltssicherungskonzept vorgesehen, aber keineswegs in prozentualer
Weise", so Umbach weiter.
"Selbst wenn der Landkreis die Kreisumlage auf dem derzeit gültigen
Stand belässt, hat er Mehreinnahmen von knapp 2,5 Millionen Euro zu
verbuchen und wird so auch dem Haushaltssicherungskonzept gerecht",
pflichtet ihr Rainer Bachmann, Mitglied im Finanzausschuss, bei.
"Im Rahmen der Anhörungsverfahren wurden unserer Meinung nach wichtige
Fragen, etwa nach dem Investitionsstau der Kommunen, nicht gestellt.
Damit ist eine realistische Einschätzung der finanziellen Leistbarkeit
der Kommunen gar nicht gegeben. Mit einer Erhöhung der Kreisumlage
laufen wir Gefahr, wichtige Investitionsvorhaben der Kommunen im
kommenden Jahr sterben zu lassen. Das kann nicht unser Ansinnen sein,
deswegen haben wir einen entsprechenden Änderungsantrag eingebracht, der
vorsieht die Kreisumlage auf dem diesjährigen Niveau zu belassen", sind
sich beide Kreistagsmitglieder einig.
Tim Rosenstock
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
DIE LINKE.im Kreistag Nordhausen
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen