Erfolgreich war das Thüringer Bemühen, die
Ortsumfahrung Straußfurt der B 4 im Vordringlichen Bedarf des nächsten
Bundesverkehrswegeplanes unterzubringen. Im 2. Entwurf ist das Projekt
zusätzlich aufgenommen – ohne dass andere Projekte
im Freistaat gestrichen werden mussten. Im Landkreis Nordhausen wurden
alle Vorhaben bestätigt. Der Bundestagsabgeordnete Manfred Grund nennt
den Entwurf „verlässlich“.
Erstmals wurde der Entwurf zum
Bundesverkehrswegeplan einer breiten Öffentlichkeitsbeteiligung
unterzogen. Im Frühjahr konnten Einwohner, Bürgerinitiativen,
Unternehmen, Verbände und Verwaltungen die Vorhaben zum Ausbau von
Schienenwegen,
Fernstraßen und Autobahnen sowie Bundeswasserstraßen bewerten und
fehlende Projekte vortragen. Online und per Post sind jeweils rund
20.000 Stellungnahmen eingegangen, teilte Manfred Grund in seinem
jüngsten „Berlin Ticker“ 208 mit Bezug auf das Bundesverkehrsministerium
mit.
In Straußfurt engagierte sich ein breites
Bündnis aus Initiativen, Gewerbetreibenden, Anwohnern der Bundesstraße
im Ort sowie Parteien, zählte durchfahrende Lkw, sprach mit
Bundespolitikern und verfasste einen sachlichen Bericht
zur Lage. Auch die CDU-Bundestagsabgeordneten aus Thüringen hatten das
Anliegen unterstützt.
Für den Norden Thüringens bedeutet die
Heraufstufung der Ortsumfahrung Straußfurt langfristig eine bessere
Anbindung an die Landeshauptstadt, die zudem schneller realisiert werden
wird. Manfred Grund sieht dies als Plus auch für Pendler
aus dem Landkreis Nordhausen, zumal die weiteren Ortsumfahrungen der B 4
wie
Greußen und Gebesee sowie das Andislebener Kreuz ebenfalls im Vordringlichen Bedarf bestätigt worden sind. Die B 4 soll bis 2030 komplett fertiggestellt sein.
Die Ortsumfahrung der Stadt Nordhausen im
Zuge der B 4 steht mit prognostizierte 24,5 Millionen Euro weiter als
wichtiges Projekt im Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans.
Der gesamte Landkreis wird profitieren, ist sich
Manfred Grund sicher. Die Ortsumfahrung von Mackenrode auf der B
243 ist als „fest disponiert“ bestätigt worden. Der erste Spatenstich
ist in einer Woche geplant. Die nordwestlichen Nachbarn
Günzerode und Holbach folgen. Die Ortsumfahrungen der B
243 für beide Orte sind als Vordringlichen Bedarf bestätigt und mit fast
46 Millionen Euro kalkuliert. Nächster Schritt muss die baldige
Bestätigung des Vorentwurfs sein, mein Manfred Grund.
Für die Ortsumfahrung Niedersachwerfen
(Kosten 19 Millionen Euro) wurde der Status Weiterer Bedarf mit
Planungsrecht (bisher: Weiterer Bedarf) leicht verbessert. Die Umfahrung
für
Ilfeld (Kosten mehr als 73 Millionen Euro) ist als Weiterer Bedarf weiterhin aufgeführt.
Damit ist der zweite Entwurf für den
Bundesverkehrswegeplan aus Sicht von Manfred Grund ein „verlässliches
Instrument“. Er zeigt, wo die Investitionen gebündelt werden und
Menschen und Unternehmen vor Ort erwarten können, dass auf absehbare
Zeit Verbesserungen anstehen.
Der Entwurf wird in einer der nächsten Sitzungen
des Bundeskabinetts erörtert und als Regierungsentwurf beschlossen. Dem
schließt sich ein parlamentarisches Verfahren an. Jedes Projekt bedarf
eines eigenen Ausbaugesetzes, das die technischen
Details und die Finanzierung sicher stellt. Der Bund ist Auftraggeber
und bezahlt die Projekte. Umgesetzt werden die Vorhaben von den
einzelnen Bundesländern.
Manfred Grund
Mitglied des Deutschen Bundestages
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