Etwas spät, aber immerhin noch zu
einer Zeit, während der sich die Medien noch aktuell mit den
Anschlägen in Würzburg und Ansbach befassen, unterbrach
Bundeskanzlerin Merkel ihren Urlaub, um in der anberaumten Bundespressekonferenz zu erklären (Auszug aus WELT vom 28.07.): "Wir
bleiben dabei bei unseren Grundsätzen", sagte sie. Verfolgte
bekämen Asyl und Flüchtlinge den Schutz nach der Genfer
Flüchtlingskonvention. "Wir haben es mit einer großen
Bewährungsprobe zu tun. Wir haben so viele Flüchtlinge auf der Welt
wie nie nach dem Zweiten Weltkrieg." (Ende des Auszugs). Und sie
bleibt bei ihrem „Wir schaffen das“, obwohl inzwischen eine
Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin für gescheitert hält. 57
Prozent äußerten sich so in einer aktuellen Umfrage von Emnid für N24, dem Fernsehsender der "Welt"-Gruppe. Mehr als die Hälfte wirft
ihr vor, Sorgen der Bürger nicht ernst zu nehmen.
Mir fiel angesichts dieses Festhaltens
der Bundeskanzlerin an ihrer ursprünglichen Haltung die Abstimmung
der englischen Bevölkerung zum Brexit und dem folgenden
Regierungswechsel von Premierminister David Cameron zur früheren
Innenministerin Theresa May ein. Sie plädierte während des Referendums
deutlich für den Verbleib Großbritanniens in der EU, stellte dann
aber als Premierministerin klar heraus „Brexit ist Brexit“, so will es die Mehrheit der
Referendum-Wähler. Und der fühlt sie sich verpflichtet. Ob es
wirklich dazu kommt, bleibt freilich abzuwarten, denn immerhin könnte
das Parlament in Großbritannien sein Veto einlegen. Jedenfalls aber
achtet Theresa May auf Volkes Stimme, ganz im Gegensatz zu Angela
Merkel, wie oben dargestellt. Dass ihr zum Schluss der
Pressekonferenz die Frage nach der Kanzlerkandidatur 2017 gestellt
wurde, die sie ausweichend beantwortete, war meines Erachtens wiederum recht klug.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen