Ein starkes Nordhausen muss zuerst ein finanziell gesundes Nordhausen sein / Zeh: Langes Warten auf Bedarfszuweisungen bis
zum Herbst ist schwer erträglich
Nordhausen (psv)
Die
Kommunalaufsicht beim Nordhäuser Landratsamt hat jetzt den Haushalt 2016
der Stadt Nordhausen genehmigt. Das Budget hat ein Volumen von 72
Millionen Euro.
„Damit
haben wir für viele Projekte Planungssicherheit“, sagte Nordhausens
Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh. Mit der Genehmigung stünden Gelder
bereit
u.a. für die Nordhäuser Ortsteile, „wir können die Erschließungsstraße
zum neuen Wohnquartier in der Schärfgasse bauen und Gelder an die freien
Träger der Jugendarbeit auszahlen“, sagte der Oberbürgermeister. Mit
der Genehmigung sei auch der Weg frei für eine
rentierliche Kreditaufnahme. „Dieser 900.000-Euro-Kredit wird dazu
verwendet, um 1200 Straßenlaternen auf Strom sparende LED-Technik
umzurüsten.“ Weiterhin sei eine Kreditaufnahme des
Stadtentwässerungsbetriebs möglich. Dieser werde die 1 Million unter
anderem
für Investitionen im Industriegebiet „Goldene Aue“ verwenden.
„Die
größeren Vorhaben des Haushalts – wie die Sanierung des
Kuntz-Sportparks oder der dringend nötige Brücken-Neubau in Bielen –
können leider
erst mit der Genehmigung unseres Antrags auf Bedarfszuweisung in Höhe
von 2,9 Millionen auf den Weg gebracht werden. Wir hoffen natürlich auf
eine zügige Bearbeitung. Eine Entscheidung erst im Herbst wäre schwer
erträglich“, so Dr. Zeh.
„Unabhängig
von der Genehmigung des aktuellen Haushalts werden wir am Kurs der
Sparsamkeit und der weiteren Gesundung unserer Finanzen festhalten.
Grundlage ist und bleibt das Haushaltssicherungskonzept“, sagte Dr.
Zeh. Deshalb werde er sofort eine Haushaltssperre für die
Stadtverwaltung aussprechen. „Damit gelten strenge Regeln. Jeder Antrag
auf Auszahlung unterliegt einem mehrstufigen Prüfungsverfahren.
So muss vor jeder Investition geprüft werden, ob die städtischen
Eigenmittel rechtzeitig bereit stehen. Hinzu kommt, dass die strengen
Regeln des Haushaltskonsolidierungskonzepts fortgelten. Das
fortgeschriebene Konzept wurde im Juni genehmigt. Die dort genannten
Einzelmaßnahmen und Beschlüsse werden konsequent umgesetzt.“
Die
Genehmigung des Budgets „sei ein gutes und wichtiges Zeichen, dafür,
dass wir, wie angekündigt, schrittweise Handlungsfähigkeit
zurückgewinnen.
Mit dem Konsolidierungskurs zum Abbau des Schuldenbergs von 40
Millionen Euro auf dann unter 30 Millionen Euro zum Jahresende 2016 war
das Fundament gelegt worden für den sich jetzt abzeichnenden
Gestaltungsspielraum. Dass sich dieser nur schrittweise aber
dafür strukturell und gründlich vergrößert, ist wichtig: Mit Blick auf
die anstehende Gebietsreform und unsere Gespräche zu möglichen
Eingemeindungen. Denn ein starkes Nordhausen muss zuerst ein finanziell
gesundes Nordhausen sein. Die Richtung stimmt also.
Dass Nordhausen weiter auf diesem finanziell richtigem Kurs ist, ist
auch das Verdienst von Finanzbürgermeisterin Jutta Krauth - dank der
vertrauensvollen und seriösen Zusammenarbeit im Dienste der
Allgemeinheit.“
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen