Pressemitteilung
Europaausschuss reist nach Stockholm, Schweden
Vom 30. Januar bis zum 1. Februar 2023
wird eine Delegation des EU Ausschusses des Deutschen Bundestages zu
Gesprächen nach Stockholm reisen.
Im Mittelpunkte der Reise
stehen die Schwerpunktthemen des Ratsvorsitzes, den Schweden zum ersten
Januar 2023 übernommen hat. Die Delegation wird zu Beginn der Reise mit
dem EU-Ausschuss und dem Auswärtigen Ausschuss des schwedischen
Reichstages zusammentreffen. Im weiteren Verlauf der Reise wird die
Delegation unter anderem mit Verteidigungsminister Jonson, Außenminister
Billström und Europaministerin Roswall zu Gesprächen zusammenkommen.
Dabei dürften auch der NATO-Beitritt Schwedens, die Folgen des
russischen Angriffs auf die Ukraine, Fragen der Erweiterung und
institutionelle Themen erörtert werden.
Weitere Gesprächsthemen
sind die Handelspolitik der EU, Lieferketten, Reaktionen auf den
US-amerikanischen Inflation Reduction Act sowie Fragen der
Energieversorgung. Dazu trifft die Delegation den Geschäftsführer der
Deutsch-Schwedischen Handelskammer und Unternehmensvertreter sowie den
schwedischen Wirtschafts- und Arbeitgeberverband Svensk Näringsliv. Zu
ausführlichen Hintergrundgesprächen werden die Abgeordneten schließlich
mit dem Swedish Institute for European Policy Studies (SIEPS), dem
Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI), dem
Utrikespolitiska Institutet (UI) und dem Kommerskollegium (National
Board of Trade) zusammenkommen.
Vor dem Hintergrund des
deutschen Vorsitzes im Ostseerat wird sich die Delegation mit
Generaldirektor Poznanski und dem stellv. Generaldirektor Hemmingway vom
Council of the Baltic Sea States, der seinen Sitz in Stockholm hat,
über aktuelle Projekte und Kooperationen der Ostseeanrainer
austauschen.
Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter (Ltg.), Julian Pahlke (beide Bündnis 90/Die Grünen), Ariane Fäscher und Johannes Schraps (beide SPD), Dr. Ottilie Klein und Detlef Seif (beide CDU/CSU), Konrad Stockmeier (FDP), Norbert Kleinwächter (AfD) und Alexander Ulrich (DIE LINKE.) .
Pressemitteilung lesen auf www.bundestag.de
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