Grüne lehnen von K+S beantragte Erhöhung der Salzeinleitung in die Werra entschieden ab

Laura Wahl: Wir setzen uns in Thüringen weiterhin dafür ein, den bisher eingeschlagenen Weg beim „Masterplan Salzreduzierung“ konsequent umzusetzen.

K+S hat beim Regierungspräsidium Kassel eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Einleitung von Salzabwasser in die Werra beantragt. Mit diesem Antrag möchte das Unternehmen von den Zielwerten des derzeit gültigen Bewirtschaftungsplanes für den Zeitraum 2021 bis 2027 abweichen.

„Würde dieser Antrag genehmigt, wäre der durch die EU-Wasserrahmenrichtlinie vorgeschriebene gute ökologische Zustand des Werra-Weser-Flusssystems bis 2027 nicht mehr zu erreichen. Deshalb bestehen wir darauf, dass von der bis 2027 vereinbarten schrittweisen Reduzierung bei der Salzeinleitung in die Werra nicht abgewichen werden darf und lehnen die von K+S beantragte Erhöhung der Zielwerte strikt ab,“ erklärt Laura Wahl, umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

„Gemeinsam mit den Bündnisgrünen aus Hessen, Niedersachsen, NRW und Bremen haben wir eine Gemeinsame Erklärung für „eine saubere Werra und Weser!“ beschlossen, in der wir die Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Werra-Weser auffordern, bei den nun anstehenden Beratungen zur Fortschreibung des Bewirtschaftungsplanes bis 2027 bezüglich der Salzbelastung keinesfalls von den Zielwerten abzuweichen. Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die FGG auf ihrer gestrigen Weserministerkonferenz beschlossen hat, an den bisherigen Zielwerten festzuhalten,“ so Wahl weiter.

Abschließend deklariert die Abgeordnete: „Als Bündnisgrüne werden wir uns in Thüringen weiterhin dafür einsetzen, den bisher eingeschlagenen Weg beim „Masterplan Salzreduzierung“ konsequent umzusetzen und so die Umweltbelastungen aus dem Kalibergbau deutlich zu verringern.“ 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Erfurt, 21. August 2020