Sonntag, 21. April 2013

SPD-Kreisparteitag: Geschlossen die Zukunft im Blick


Wer „Ottos Steakhouse“ aus früheren Zeiten kennt, mag sich als unbefangener Gast des gestrigen Kreisparteitages der SPD und angesichts der Einladung schon gefragt haben, ob der Platz für die zu erwartenden Mitglieder überhaupt reichen werde. Überlegungen dieser Art erwiesen sich dann allerdings als absolut überflüssig: von 42 eingeladenen Mitgliedern waren 28 gekommen. Die aber beeindruckende Geschlossenheit in der Abarbeitung der gesamten Tagesordnung, der Wahlergebnisse und Diskussionen zeigten.

Die Grundlage dieser aktuell zu beobachtenden Geschlossenheit zeigte sich schon vor Beginn dieses Parteitages in Gesprächen von Kreisvorsitzender Dagmar Becker mit den Mitgliedern, die sich als weitgehende Einvernehmlichkeit darstellten. Entstanden und gewachsen offenbar in den Jahren seit 1994, seitdem also Dagmar Becker Kreisvorsitzende der SPD ist. Man hat zusammen viele Höhen und Tiefen in den parteipolitischen – möglicherweise auch privaten - Zeitläuften hinter sich gebracht (einiges konnte ich begleiten), entsprechend persönlich ist der Ton untereinander.


Der setzte sich dann auch nach der Begrüßung der Mitglieder durch die Vorsitzende in konzentrierterer Art bei ihrem Tätigkeitsbericht fort, den sie nach den Vorbereitungen zum weiteren Verlauf durch Versammlungsleiter Andreas Wieninger, abgab. Organisatorisch sehr gut vorbereitet und begleitet von der langjährigen Leiterin der Kreisgeschäftsstelle und Schatzmeisterin, Doris Apel,


Grußworte kamen zuvor von der herzlich begrüßten Bundestagskandidatin Carmen Listemann, die dabei von ihren Aktivitäten im Rahmen ihrer Kandidatur berichtete. Aus denen sich ergab, dass sie sich der Probleme bewusst ist, mit denen sie bei ihrer Kandidatur im Eichsfeld und damit gegen den Bundestagsabgeordneten Manfred Grund zunehmend zu kämpfen haben wird. Mit einem Beispiel aus einer CDU-Veranstaltung in Bad Heiligenstadt veranschaulichte sie die Situation.

Was dann Kreisvorsitzende Dagmar Becker in ihrem Tätigkeitsbericht offerierte, war gekennzeichnet von zahlreichen öffentlichen Präsentationen, Empfängen und natürlich den Bemühungen um Erfolge bei allen in den beiden vergangenen Jahren stattgefundenen Wahlen (u.a. Kommunal-, OB- und Landratswahlen), Teilnahme am jüngsten Landesparteitag in Arnstadt im März, am Bundesparteitag in Augsburg in der vergangenen Woche und vielen anderen Aktivitäten. Sie bedauerte, dass es nicht gelang, die angestrebten Ergebnisse bei den Kommunal-, OB-und Landratswahlen zu erreichen und es keine nennenswerten Zuwächse bei den Mitgliederzahlen gab. Doch mit zwei Neuanmeldungen, die man gerade mit Katharina Balk und Philip Heydrick willkommen heißen konnte, Zeichen für einen Aufwärtstrend erkennbar seien. Becker erwähnte ihre längere und nun überstandene Erkrankung, die ihr zur anstehenden Vorstandswahl eine neuerliche Kandidatur für den Vereinsvorsitz ermöglichten.

Der dem Tätigkeitsbericht der Kreisvorsitzenden folgende Bericht der Schatzmeisterin Doris Apel zeugte von einem korrekt geführten Finanzressort mit einem positiven Bestand. Aus ihren erweiterten Ausführungen ergab sich, dass der Verband derzeit 190 Mitglieder zählt, dass die SPD im Bund 150. Jubiläum feiert, das in Nordhausen am 29. April im Rathaus begangen werden wird.

Bemerkenswert im folgenden Verlauf war eine Erklärung Matthias Jendrickes vor den Mitgliedern, die darin gipfelte, dass seine folgende Kandidatur für den Beisitz im Kreisvorstand Ausdruck seiner Haltung und Erwartung im Ergebnis der Ermittlungen gegen ihn ist. Er also von deren Einstellung ausgeht. Er beklagte in diesem Zusammenhang den Wust an Gerüchten, die dazu in der Öffentlichkeit ohne jede Grundlage umliefen.

Nachdem dem Vorstand für seine zurückliegende Tätigkeit Entlastung durch die Mitglieder erteilt worden war, kam man zu den Neuwahlen. Dabei erzielten Dagmar Becker als erneut zur Kreisvorsitzenden und Doris Apel ebenso als Schatzmeisterin wiedergewählt, mit jeweils 100% ein überwältigendes Ergebnis. Und ein absoluter Vertrauenserweis. Stellvertreter der Vorsitzenden wurden Corinna Appenrodt, Helga Uhl und Arndt Schelenhaus. Als Beisitzer wurden gewählt: Winfried Theuerkauf, Michael Seifert, Matthias Jendricke und Anika Gruner.

Neben diesen Personenwahlen wurden einige, dem Gremium vorliegende Anträge verabschiedet, nämlich: gegen einen weiteren Gipsabbau im Landkreis
gegen eine Privatisierung der Wasserversorgung
zur Errichtung eines Jugendparlaments in der Stadt Nordhausen
zur Barrierefreiheit für alle Wahllokale im Landkreis Nordhausen
Nordhausen soll Ansprechpartner gegen Rechtsextremismus sein
Gemeinschaftsschulen sollen im Landkreis Nordhausen etabliert werden
die Verkehrsinfrastruktur auf Schiene und Straße soll forciert vorangetrieben werden
Auf die Anträge und deren Begründung werde ich noch näher eingehen. In diesem Zusammenhang wurde auch lebhaft zu den Überlegungen einer weiteren Beteiligung des Landkreises Nordhausen an den Harzer Schmalspurbahnen, kurz HSB. diskutiert. In der zunächst keine Absicht eines Austritts zu sehen ist, sondern diese als Hilferuf verstanden werden sollten. Auch darüber soll noch näher eingegangen werden.

Schließlich und abschließend will ich noch die aktive Beteiligung von Mitgliedern der Jusos am Kreisparteitag erwähnen, die mit ihrer Sprecherin Anika Gruner eine außerordentlich engagierte Vertreterin besitzen. Von der in Zukunft sicher noch viel zu hören sein wird. Sie scheint auch durchaus in der Lage, als Zugpferd bei der Mitgliederwerbung – und auch sonst – wirken zu können. Man ist also insgesamt für die Zukunft gerüstet.    

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