Als ich neulich am SPD-Kreisparteitag
in Nordhausen teilnahm, beeindruckte mich die Mitwirkung einiger
Jungsozialisten mit ihrer Sprecherin Anika Gruner (siehe mein Eintrag
am 20.04.). Konkret fand dies u.a. Ausdruck in einem Antrag der Jusos
an den Kreisparteitag zur Errichtung eines Jugendparlamentes in der
Stadt Nordhausen. Ich kenne derartige Bemühungen aus einigen anderen
Städten, in denen der jeweilige Stadtrat einen derartigen Antrag
zunächst einmal auf die lange Bank schob. Die engagierte
Vorgehensweise und die Systematik, mit dem die Jusos im
Kreisparteitag ihren Antrag begründeten, lässt allerdings vermuten,
dass man bemüht sein wird, das Projekt zügig voran zu bringen.
Zunächst, so das Ansinnen, soll die
SPD-Stadtratsfraktion im Nordhäuser Stadtrat beauftragt werden, die
Einrichtung eines solchen Jugendparlamentes im Stadtrat aktiv
voranzutreiben. Dazu soll mit Vertretern der Schulen (den gewählten
Schülersprechern) sowie aus Jugendeinrichtungen und -organisationen,
also den Beiratsvertretern bzw, gewählten Sprechern, das Interesse
am Jugendparlament bei den Betroffenen erkundet, und die
Möglichkeiten eines solchen Gremiums für die Wahrnehmung der
Jugendinteressen in der Stadt aufgezeigt werden. Nach erfolgreicher
Sondierung soll die Fraktion einen entsprechenden Antrag im Stadtrat
einbringen. Dieser soll Jugendliche aus den unterschiedlichsten
Bereichen einbeziehen.
Einer der Jungsozis begründete diesen
Antrag dann noch ausführlich, wobei er darauf hinwies, dass der
demografische Wandel inzwischen in jeder Hinsicht zu spüren sei. Und
es gerade deshalb an der Zeit ist, Jugendliche in den kommunalen
Entscheidungsprozess mit einzubeziehen. Was einen wichtigen
Partizipationsprozess darstellt. Ein eigenes Jugendparlament in der
Stadt Nordhausen würde darüber hinaus die Möglichkeit bieten,
Jugendliche über einen längeren Zeitraum in die
Entscheidungsprozesse der Stadt mit einzubeziehen. Durch eine frühe
Einbindung kann der dauerhaften Politikverdrossenheit, die sich ja
vielfach schon bei Jugendlichen breit macht, entgegen gewirkt und das
politische, gesellschaftliche Engagement gestärkt werden. Das
Jugendparlament könnte so als „Brücke“ zwischen den
Jugendlichen und dem Stadtrat wirken.
Zunächst sollte dieses Jugendparlament
als Modell verstanden werden, das beratende Funktion ausübt. Gerade
Themen, die speziell Kinder und Jugendliche ansprechen, sollten
diskutiert werden.
In diesem Zusammenhang würden die
Jusos des Kreisverbandes Nordhausen anbieten, sich bei der
Ausarbeitung zu beteiligen und diesen Entstehungsprozess zu
begleiten. Desweiteren sollten der Kreisjugendring, Schülersprecher,
Vereine und Verbände angesprochen werden, die ihrerseits
Interessierte direkt anzusprechen um gemeinsam über ein Vorgehen zu
sprechen, inwieweit eine Wahl der Jugendlichen möglich ist. Ziel
muss auch sein, dass die Verwaltung als Verbindung fungiert, um
Einladungen usw. zu koordinieren.
Soweit dieser Antrag mit seiner
Begründung. Der Kreistag stimmte ihm mit einigen Abänderungen zu
und lässt erwarten, dass dem Ansinnen der Jusos entsprochen wird.
Ich werde die Entwicklung aufmerksam verfolgen.
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