CDU-Fraktion fordert Thüringer Autogipfel

Voigt: "Konjunkturpaket im Haushalt muss hierfür klare Schwerpunkte setzen"

 Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag drängt auf Hilfen für die Automobil-Zulieferindustrie im Land. „Das Konjunkturpaket im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen muss einen klaren Schwerpunkt für die Thüringer Automotive-Branche setzen“, so der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion im Thüringer Landtag, Prof. Dr. Mario Voigt. „Dieses Verständnis ist bei der rot-rot-grünen Minderheitsregierung nicht erkennbar.“

 Die eingerichtete Koordinierungsstelle für Automotive kümmere sich seit Monaten nicht um die Gespräche zur Branche. Deswegen schlagen die Christdemokraten die Einberufung eines Autogipfels vor, in dem die Branche und die Politik die Möglichkeiten für eine passgenaue Unterstützung und Begleitung des Transformationsprozesses gemeinsam ausloten.

 „Dieser Transformationsprozess werde länger andauern als die aktuelle Corona-Pandemie“ Darauf weist der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Henkel, hin. Er könne nicht allein von den Unternehmen getragen werden. Konkret solle das Land in den Bereichen Finanzhilfen, Weiterbildung und Aufbau neuer Technologien helfen, sagte Henkel weiter. Hierzu bereite die Fraktion derzeit einen Antrag an das Sonderplenum der kommenden Woche vor. In dem Papier zur Diskussion gestellt werden Deregulierungen und steuerliche Erleichterungen für die Branche insbesondere für die Forschungs- und Entwicklungsabteilungen der Unternehmen. Anzusprechen auf einem Auto Gipfel sei auch, wie die Arbeitnehmer angemessen geschützt werden können. "Es muss Hauptaufgabe der Landesregierung sein, konkrete Forderungen an die Muttergesellschaften der von Schließung bedrohten Werke zum Schutz der Arbeitnehmer zu stellen. Die Arbeitnehmer dürfen nicht alleine gelassen werden", so Henkel an die Adresse der Landesregierung.

„Das Korsett der Regulierung muss gelockert werden, um den Unternehmen mehr Luft zum Atmen zu geben“, sagte Henkel. Insbesondere müsse jede staatliche Unterstützung für die Betriebe, das Prinzip der Technologieoffenheit verfolgen. Eine einseitige Konzentration des Autogipfels auf E-Mobilität könnte wertwolle Innovationen bei herkömmlichen Antriebsarten behindern.

 Die Thüringer Automobilindustrie erwirtschaftet einen Gesamtumsatz von mehr als 4,4 Milliarden Euro im Jahr. Mehr als 30.000 Beschäftigte haben hier ihren Arbeitsplatz. Zuletzt hatten einige Unternehmen bekanntgegeben, aufgrund der schwierigen Lage im Automobilbau Standorte in Nord- und Westthüringen zu schließen. Vor dem Hintergrund dieser alarmierenden Entwicklung für Thüringen sei es ein begrüßenswerter Ansatz der Gespräche in Berlin, vor allem die Zulieferindustrie zu stärken. „Dieses Ziel muss in den weiteren Gesprächen nun weiter verfolgt werden – gerade auch im Sinne der Belegschaften“, forderte Henkel.

 Matthias Thüsing

Stellv. Pressesprecher